Landschaft in diesem lebenswerten Land und für die Aufrechterhaltung der Besiedlung und der Offenhaltung des ländlichen Raums sorgen.
Dafür erwarten sich die Bäuerinnen und Bauern zu Recht die Wertschätzung und die Unterstützung in schwierigen Situationen, wie sie dieser Grüne Bericht auch widerspiegelt. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
14.46
Präsident Gottfried Kneifel: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist damit geschlossen.
Die Abstimmung erfolgt getrennt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Grünen Bericht 2015.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über „Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2016“.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 11. November 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 geändert wird (841 d.B. und 870 d.B. sowie 9475/BR d.B.)
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zum 10. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Beer. Bitte um den Bericht.
Berichterstatter Wolfgang Beer: Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Beschluss des Nationalrates vom 11. November 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 geändert wird.
Der gegenständliche Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 17. November 2015 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Präsident Gottfried Kneifel: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Stögmüller. – Bitte.
14.49
Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute findet verspätet eine Abstimmung über die Änderung des Eisenbahngesetzes statt. Verspätet ist es des-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite