Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt sechs Anfragen, 3093/J-BR bis 3098/J-BR, eingebracht wurden.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, 3. Dezember 2015, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Wie immer kommen dafür jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchs- beziehungsweise Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für den 1. Dezember 2015 anberaumt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 17.52 Uhr
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