BundesratStenographisches Protokoll848. Sitzung / Seite 15

finden, welche Krankheiten die Menschen haben beziehungsweise wie die Menschen im Unternehmen länger gesund bleiben können. In den USA wird das in vielen Unter­nehmen gemacht. Die Menschen werden gebeten, ihre Daten freiwillig freizugeben, und vielleicht auch durch finanzielle Unterstützungen angehalten, noch mehr freizuge­ben. Manchmal werden ihnen diese Daten so herausgelockt, und in Wirklichkeit hat das Unternehmen Zugriff auf die Gesundheitsdaten.

Das ist bei ELGA nicht möglich. Kein Betriebsarzt kann auf ELGA zugreifen, sondern nur der Arzt des Vertrauens. Das war für uns auch ein wichtiger Punkt, um das Gesetz so zu akzeptieren, wie es jetzt vorliegt.

Ein weiteres Thema ist natürlich die e-Medikation. Der ELGA-Nutzer kann die zeitliche Befristung der e-Medikation, die Offenlegung der Daten selbst bestimmen. Es ist nicht unbedingt so, dass diese Daten für längere Zeiten offengelegt sind, sondern der Pa­tient hat selbst die Möglichkeit, die e-Medikation zu öffnen.

Im Zusammenhang mit ELGA sind die Datensicherheit und insbesondere auch die übergreifende Zusammenwirkung zwischen verschiedenen Gesetzen und Richtlinien ein Thema. Die EU-Datenschutzrichtlinien, das Ärztegesetz, das Krankenanstaltenge­setz, das Apothekengesetz, das ABGB, das Patientenverfügungs-Gesetz und das Ge­sundheitstelematikgesetz werden bei ELGA angewendet, um die Sicherheit dieses Ins­trumentes zu schützen und zu gewährleisten.

Einige Ziele sind von mir schon genannt worden. Ein weiteres Ziel liegt sicherlich auch im Bereich der Rezepterstellung. Wir alle wissen, dass die Rezepte der Ärzte manch­mal sehr schwer lesbar sind. In Zukunft ist die Leserlichkeit der Verordnungen sicher­lich gewährleistet, und jede Apotheke kann die Rezepte so lesen, wie sie niederge­schrieben worden sind.

Sehr geehrte Frau Minister! Ich bin überzeugt davon, dass ELGA eine zukunftswei­sende Strategie und ein zukunftsweisendes Instrument ist. Wir sind in Europa die Ein­zigen, die diesen Schritt gewagt haben. Wir haben im Bundesrat letzte Woche die Digi­tale Agenda besprochen. Wie gesagt, wir wollen auch im Bereich digitaler Instrumente Vorreiter sein. ELGA ist ein entsprechendes Projekt im Gesundheitswesen. Wir wollen auch in der Wirtschaft Vorreiter sein.

Daher sage ich ein herzliches Dankeschön an alle Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbei­ter, an alle, die daran mitgewirkt haben, dass ELGA jetzt diesen Stand hat und dass die­ses Projekt 2017 bei den praktischen Ärzten, bei den Hausärzten auch wirklich umge­setzt werden kann. Das wird sicherlich noch gewisse Zeit dauern.

Für uns Patienten bietet das aber Sicherheit, insbesondere für ältere Menschen, wie auch mein Kollege Todt schon gesagt hat. Ältere Menschen haben ja teilweise wirklich Probleme mit den Medikamenten und mit der Gesundheitsdatenweitergabe. Daher ist es für uns ein wichtiger Punkt, dass ELGA so umgesetzt wird, wie wir uns das wün­schen und wie es zurzeit niedergeschrieben ist.

Es gibt zwei wichtige Punkte im Gesundheitswesen: Der eine ist, dass wir immer gut aufeinander zugehen. Eine Studie zeigt: Küssen ist das zweitwichtigste Gesundheits­instrument. (Bundesrat Mayer: Mit wem? – Heiterkeit bei ÖVP und SPÖ.) Jetzt komme ich zum Wichtigsten. Das Wichtigste habe ich gerade von euch gefordert: Das ist das Lachen. Lachen ist wirklich mehrmals täglich notwendig. Ich wünsche uns allen, dass wir lange gesund bleiben und noch oft über unsere Witze lachen können.

Frau Minister! In diesem Sinne ein herzliches Dankeschön dafür, dass Sie zu uns ge­kommen sind, und es freut mich, dass Sie wieder gesundet sind! – Danke schön. (Bei­fall bei ÖVP und SPÖ.)

9.24