BundesratStenographisches Protokoll848. Sitzung / Seite 14

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leicht sogar lebenswichtiger Bedeutung. Insbesondere für ältere Menschen ist ELGA eine enorme Erleichterung, denn ältere Menschen nehmen durchschnittlich acht ver­schiedene Medikamente täglich ein. Arztbesuche sind besondere Herausforderungen, und die Wahrscheinlichkeit, dass einzelne Medikamente vergessen werden, ist leider enorm hoch. Dabei wird ELGA Abhilfe schaffen. Gerade für die Demenzpatientinnen und -patienten, deren Zahl leider zunimmt, wird ELGA eine große Stütze im Lebensall­tag werden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Erwartungen an ELGA sind, dass sie sich gut in das österreichische Gesundheitssystem integriert, dieses besser vernetzt und in zehn Jahren genauso fixer, nicht wieder wegdenkbarer Teil der Gesundheitslandschaft sein wird wie heute die e-card.

Liebe Frau Bundesministerin! Ich möchte dir und den derzeit sicherlich besonders hart arbeitenden Menschen im Hintergrund für die Umsetzung von ELGA das Beste wün­schen. Vielen Dank für den unermüdlichen Einsatz für das österreichische Gesund­heitssystem, es ist das beste der Welt und soll erhalten bleiben. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Zelina.)

9.18


Präsident Gottfried Kneifel: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Tief­nig. – Bitte.

 


9.18.21

Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Ich heiße Sie auch vonseiten unserer Fraktion wieder herzlich willkommen bei uns im Bundesrat. Ich habe auf Facebook Ihren gesamten Weg mit­verfolgt und ich muss sagen, es war ein steiniger Weg. Wir sind wirklich froh, dass Sie wieder in unserer Mitte sind. (Allgemeiner Beifall.)

ELGA ist sicherlich ein Instrument, das in der Bevölkerung kaum bekannt ist, aber sehr viel diskutiert wird. Die Entstehung von ELGA geht auf das Jahr 2006 zurück, als die ARGE ELGA gegründet wurde. 2008 wurde ELGA beschlossen, 2009 in der Gesund­heitsreform verankert und 2013 dann auch hier im Plenum gesetzlich beschlossen.

Mein Kollege Todt hat es schon gesagt, die Ziele von ELGA sind, dass die Vernetzung unter den verschiedenen Gesundheitsdienstanbietern besser funktioniert. Ich habe ge­nauso ein Beispiel, wie Sie, Kollege Todt, es gebracht haben, denn die Datenweiter­gabe funktioniert zurzeit teilweise nicht einmal unter den Ordensspitälern. Wenn sich heute zum Beispiel jemand einen Arm gebrochen hat, dann ein Operationsfehler ent­standen ist und er in ein anderes Ordensspital geht, dann wird das dort festgestellt, aber er muss die gleichen Untersuchungen noch einmal durchlaufen, welche er schon vorher im Krankenhaus durchlaufen hat.

Mit dieser Möglichkeit ist entsprechende Transparenz gegeben, und man muss nicht wieder von vorne beginnen. Das Gleiche gilt bei Krebsuntersuchungen. Sie wissen, wie oft dieselben Untersuchungen in verschiedenen Krankenhäusern oder verschiedenen Institutionen gemacht werden.

Daher ist es für mich insbesondere im Hinblick auf Patientensicherheit und Transpa­renz ein ganz wichtiger Schritt, dass dieses Gesetz jetzt umgesetzt wird.

Ein weiterer Punkt bei ELGA ist natürlich der Datenschutz. Es wird immer kritisiert, dass die Daten veröffentlicht werden. Es haben aber nur bestimmte Organisationen Zu­griff darauf, nämlich die Apothekerkammer, die Ärzte und die Spitäler. Aber der Daten­schutz ist sicherlich ein wichtiger Punkt und auch der Grund dafür, dass ELGA verspä­tet in Angriff genommen wurde.

In der Diskussion hat man oft die Situation in den USA vor Augen, wo große Unterneh­men, Betriebsärzte Interesse daran haben, auf die Daten zuzugreifen, um herauszu-


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