trag 205/A(E)-BR/2014 der Bundesräte Michalke, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt der Militärmusik in jedem Bundesland eine Frist bis 16. Dezember 2015 zu setzen.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Fristsetzungsantrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag ist somit abgelehnt.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Antrag der Bundesräte Längle, Kolleginnen und Kollegen, gemäß § 45 Abs. 3 der Geschäftsordnung dem Landesverteidigungsausschuss zur Berichterstattung über den Entschließungsantrag 216/A(E)-BR/2015 der Bundesräte Längle, Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt der Kompanien bei den Bataillonen eine Frist bis 16. Dezember zu setzen.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Fristsetzungsantrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag ist somit abgelehnt.
Präsident Gottfried Kneifel: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt eine Anfrage, nämlich die Anfrage 3099/J-BR/2015, eingebracht wurde.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, der 17. Dezember 2015, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen für diese Sitzung sind für Dienstag, den 15. Dezember 2015, 14 Uhr, vorgesehen.
Ich mache darauf aufmerksam, dass unmittelbar nach Schluss der Sitzung im Sitzungssaal des Bundesrates die Konstituierung der soeben gewählten Ausschüsse stattfinden wird.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 14.13 Uhr
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