nicht im Bundesrat debattiert wird, der allerdings für uns mitunter sogar spannender wäre. Schaut man sich den Kulturbericht an, um den es heute geht, dann sieht man, dass das zu einem Gutteil eine Leistungsschau verschiedener Institutionen, wie Museen – was haben wir da noch –, Bundestheater, Denkmalschutz, Museumsquartier, Stiftungen, mit sehr vielen Bilanzen, mit sehr vielen Zahlen, mit sehr viel Budgetinformation ist.
Die Länderkammer ist jetzt an sich nicht die budgetrelevante Kammer, nicht das budgetrelevante Gremium in diesem Haus; das ist eigentlich der Nationalrat. Beim Kunstbericht ist es ein bisschen anders gestaltet, da geht es eigentlich mehr um inhaltliche Umsetzungen und um Initiativen, die die Bundesregierung gesetzt hat. Es ist heuer mein Wunsch an das Christkind, dass wir vielleicht im nächsten Jahr nicht nur den Kulturbericht, sondern auch den Kunstbericht im Bundesrat debattieren. Die könnten wir dann in einem Tagesordnungspunkt verhandeln, das wäre dann vielleicht erquicklicher und ergiebiger.
Ganz kurz zum Kulturbericht: Ich habe schon eingangs erwähnt, dass es 338 Seiten sind, die uns zeigen, dass das Kulturbudget wohl im Vergleich zum Jahr 2013 gestiegen, im Vergleich zu den Jahren 2011 und 2012 jedoch gesunken ist. Es wird Sie wahrscheinlich nicht sonderlich verwundern, wenn wir sagen, dass wir diesen Bericht nicht wohlwollend zur Kenntnis nehmen. Warum ist das so? – Die Bilanzen, die darin abgedruckt sind, stimmen, die Berichte, die drinnen stehen, stimmen als solche. Es gibt vielleicht einige Dinge, die einer Erklärung wert wären.
Auf Seite 13 werden zum Beispiel die Besucherzahlen aufgelistet. Als Gesamtsumme steht da, dass 1,7 Millionen nicht zahlende Besucher gezählt wurden, davon sind knapp 1 Million Kinder unter 19 Jahren, die freien Eintritt haben. Es steht aber nicht drinnen, wer die 739 000 Besucher sind, die sonst nicht bezahlt haben. (Bundesrat Mayer: Politiker!) Man könnte bei böswilliger Interpretation sagen, dass das ein Fehler in der Bilanz und dass die Bilanzklarheit da nicht gegeben ist. Also ich will da jetzt nicht beckmessern.
Es ist auch interessant, was man sieht, wenn man sich zum Beispiel den Rechenschaftsbericht des MAK anschaut. Das MAK finanziert nur 2,15 Prozent seines Gesamtbudgets über die Eintritte. Auch das wäre natürlich wert, es zu hinterfragen, und es wird leider Gottes keine Antwort darauf gegeben, warum das so ist. Vielleicht können Sie Antworten auf diese Fragen geben, wenn nicht, werden wir versuchen, anderwärtig Antworten auf diese offenen Fragen zu bekommen.
Unabhängig davon sind wir hier aber auch ein politisches Gremium, und dieser Kulturbericht ist das in Zahlen gegossene Produkt dieser Bundesregierung. Dazu muss man sich schon auch den Koalitionsvertrag des Jahres 2013 anschauen, und da findet man dann auf Seite 53 – leicht Seite 54 tangierend – nicht einmal ganz eineinhalb Seiten Kulturpolitik, die sich in folgende fünf Punkte gliedert: „Nachhaltige Absicherung von Kunst und Kultur in Österreich“, „Schwerpunkt Zeitgenössische Kunst“, „Ausbau der Kulturvermittlung“, „Gerechte Entlohnung für kreatives Schaffen“, „Kunst- und Kulturland Österreich international sichtbarer machen“.
Natürlich ist da wenig Konkretes dabei; das ist klar, das ist eine Willenskundgebung. Man versucht da einen politischen Willen zu definieren, der dann durch die politische Arbeit mit Leben erfüllt wird. Ich darf Sie an etwas erinnern – die Freiheitlichen haben es auch schon vor vielen Jahren gefordert und sie fordern es noch; ich habe auch gehört, dass da etwas in der Begutachtung oder in der Vorbegutachtungsphase im Entstehen ist –: Schaut man sich den Punkt „Gerechte Entlohnung für kreatives Schaffen“ an, dann muss man sagen, dass es nicht so falsch sein kann, zu versuchen,
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