nen und Mitarbeiter von der Arbeit in den unterschiedlichen Bereichen entwickelt. Durch Bündelung der Ressourcen und das außergewöhnliche Engagement von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es gelungen, einen Großteil des Rückstandes im Datenverarbeitungs- sowie im Stammzahlenregister zu bearbeiten und abzuschließen, ohne andere Arbeitsfelder der Behörde zu vernachlässigen.“
Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Datenschutzbehörde und insbesondere danke ich der Leiterin der Datenschutzbehörde Dr. Andrea Jelinek. Vielen herzlichen Dank. (Allgemeiner Beifall.)
20.21
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Kulturbericht 2014 (III-558-BR/2015 d.B. sowie 9503/BR d.B.)
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Wir gelangen nun zum 24. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Grimling. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Elisabeth Grimling: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Der Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Kulturbericht 2014 liegt Ihnen schriftlich vor, daher verzichte ich auf die Verlesung und komme gleich zur Antragsstellung.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 15. Dezember 2015 in Verhandlung genommen.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 15. Dezember 2015 den Antrag, den Kulturbericht 2014 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Ich danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Jenewein. – Bitte.
20.22
Bundesrat Hans-Jörg Jenewein (FPÖ, Wien): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Da Frau Kollegin Grimling den Bericht nicht vorlesen wollte, hat Herr Kollege Mayer gesagt, ich soll das machen. (Allgemeine Heiterkeit.) Ich werde Ihnen das ersparen; diese 338 Seiten werde ich nicht verlesen.
Bevor ich zum Bericht als solchen komme, möchte ich eine Anmerkung machen, vielleicht einen Wunsch äußern, weil Weihnachten ist – es liegt nicht in der Verantwortung des Herrn Bundesministers, sondern in unserer eigenen Verantwortung –: Es gibt ja nicht nur den Kulturbericht, es gäbe auch noch den Kunstbericht, der leider Gottes
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