BundesratStenographisches Protokoll849. Sitzung / Seite 192

auch Private zu Investitionen in Kunst zu bewegen, und es zu ermöglichen, solche Investitionen auch steuerlich geltend zu machen.

Wir haben das bei den karitativen Einrichtungen geschafft. Nach langen Jahren gab es dann einen Katalog, welche Spende an eine Einrichtung steuerlich absetzbar ist, welche nicht. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass man das in diesem Fall auch endlich macht. Das hätte zwei positive Aspekte: Erstens wäre dieser Punkt im Koali­tions­vertrag mit Leben erfüllt, und zum Zweiten würden sich wahrscheinlich die Kunst- und Kulturschaffenden durchaus freuen, wenn Menschen Anreize haben, in Kunstwerke und Kulturgüter zu investieren, und wenn das zu einem Gutteil nicht nur von der öffentlichen Hand getragen werden muss, sondern vielleicht auch von Privaten getragen werden kann. Das wäre sicherlich ein positiver Schritt in die richtige Richtung.

Ansonsten ist zu diesem Bericht noch festzustellen, dass der Herr Kunstminister in diesem Fall mit elf Hochglanzfotos vertreten ist – das ist auch ein Beitrag zu diesem Bericht –, ansonsten ist er auch sehr hübsch illustriert. (Bundesminister Ostermayer: Danke!) Unabhängig davon halten wir diesen Bericht vor dem Hintergrund der österreichischen Kunst- und Kulturpolitik für nicht befriedigend und werden hier diese wohlwollende Kenntnisnahme nicht durchführen und dagegenstimmen. (Bundesrätin Blatnik: Wohlwollend!) – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

20.29

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Schennach. – Bitte.

 

20.29.24

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Frau Präsidentin! Sehr geschätzter Herr Bundesminister! Ich nehme an, die drohende Ankündigung aus dem Lager der Frei­heitlichen, eine Visitkarte Österreichs nicht wohlwollend zur Kenntnis zu nehmen, ist verkraftbar. (Allgemeine Heiterkeit.) Das ist natürlich eine Entscheidung. Jedes Land hat heutzutage wahrscheinlich zwei Visitkarten zu haben: die eine ist der Bereich der Forschung, die andere ist eben der Bereich der Kultur.

Das, was da vorliegt, ist trotz schwieriger Zeiten fürs Budget eine eindrucksvolle Form einer Visitkarte Österreichs, die sich sehen lassen kann. Der Kollege hat sich vorher bei den Besucherzahlen ein bisschen lustig gemacht, aber wenn man bedenkt, dass über 1 Million junger Menschen unter 19 Jahren in die Kultureinrichtungen der Republik gehen, dann muss man anerkennen, dass das schon eine positive Geschichte ist. (Zwischenruf bei der FPÖ.)

Ich kann, was den Kulturminister betrifft, aber mit einer ganz anderen positiven Bilanz beginnen. 2014 war das Jahr, in dem unser Kulturminister eine Burgtheaterkrise zu bewältigen hatte, und die ist eindrucksvoll bewältigt worden. Auch dafür, was die Bundestheater-Holding betrifft, möchte ich ihm von dieser Stelle aus wirklich gratu­lieren: Die Wahl von Christian Kircher, eines Menschen, der Bodenhaftung hat, mit Zahlen jongliert, im Arnold Schoenberg Chor singt, so tief im Wien Museum veran­kert ist, die Zahlen bestens in der Hand hatte, ist eine tolle und gute Entscheidung. Dazu können wir meiner Meinung nach wirklich gratulieren. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

Wenn wir uns alleine die Stadt Wien hernehmen, wo pro Tag 36 000 Sitzplätze zu besetzen sind, dann weiß man, dass das schon eine gewaltige Dimension, die wir da haben und die dieses Land und diese Stadt anbieten, ist. Wir befinden uns hier aber auch in der großen Weihehalle des Föderalismus, und da muss man natürlich auch sehen, dass wir eine Bundeskulturpolitik haben. (Zwischenruf des Bundesrates Kneifel.)