Konjunktur möglich war und die alte Keynes-Regel, dass man eben in Zeiten der Krise die Stabilisatoren auf dem Arbeitsmarkt, aber auch im Steuerbereich de facto öffnet, dann die Grundlage für die Bewältigung der Krise war, hat das nicht in dem Ausmaß genützt, und wir befinden uns mittlerweile im siebten Jahr der Wirtschaftskrise.
Die Konsequenz dieser Entwicklung ist, dass wir nach wie vor strukturelle Anpassungsnotwendigkeiten haben. Die Firmen haben sie teilweise durchgeführt, die Institutionen ansatzweise auch. Im Staatsbereich ist genau das Gleiche zu tun. Das heißt, Anpassung in Richtung einer Entwicklung, die nicht mehr automatisch mit steigendem Wachstum gekennzeichnet ist, sondern die bedeutet, dass wir die Systeme effizienter gestalten müssen.
Ich sehe – und das ist auch für den Sozialminister ganz wichtig – gerade in zwei Bereichen sehr, sehr herausfordernde Notwendigkeiten; einerseits auf dem Arbeitsmarkt: Wir haben dort nach einer Phase, in der wir immer im ganz vorderen Bereich der Rankings gelegen sind, mit Vollbeschäftigung und niedriger Arbeitslosenrate, eine Entwicklung, dass wir langsam durchgereicht worden sind, zumindest in die Mitte des europäischen Systems. Daher brauchen wir alle Anstrengung, um den Arbeitsmarkt – sicherlich auch mit florierenden Wirtschaftsbeziehungen, ich möchte das gar nicht verhehlen – so zu entwickeln, dass wir hier auch die Umstrukturierung schaffen.
Ich wünsche dem neuen Sozialminister Alois Stöger auf diesem Weg nicht nur alles Gute, sondern auch gute Zusammenarbeit, weil da die Wirtschaft natürlich auch insgesamt gefordert ist.
Der zweite Punkt, den ich ansprechen möchte und der auch in dem Bereich liegt, ist die Pensionsfrage; auch dort haben wir genau die gleiche Problematik. Natürlich kann man das Pensionssystem finanzieren, aber man muss sich vor Augen halten, wie es in anderen Ländern ist. Andere Länder haben in diesem Bereich weniger Kosten, weil die Bürgerinnen und Bürger später in Pension gehen; daher haben sie auch für Infrastrukturmaßnahmen, für Wissenschaft, für Bildung mehr freie Mittel zur Verfügung. Wir müssen daher auch in diesem Bereich alles tun, um die langfristige Finanzierung des Systems sicherzustellen – es ist wichtig, dass unsere Pensionistinnen und Pensionisten eine sichere Pension haben –, aber wir müssen auf der anderen Seite auch die Finanzierbarkeit und vor allem die Wettbewerbsfähigkeit im Auge haben; eine ganz wichtige zweite Aufgabe.
Die Kosten für Infrastruktur habe ich schon angesprochen. Auch da gibt es eine Änderung und einen ganz wichtigen Faktor, was die Grundausrichtung anbelangt. Infrastruktur ist die Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit schlechthin. Es geht um Themen wie Breitband oder auch Industrie 4.0, die Digitalisierung der Dinge; die Wertschöpfung wird im Endeffekt anders laufen als bisher. Wir sind erst am Anfang der gesamten Entwicklung, und da ist viel zu tun. Da ist es vor allem notwendig, die technischen Voraussetzungen zu schaffen – Breitband habe ich angesprochen –, aber natürlich auch die Zusammenarbeit im Forschungs- und Entwicklungsbereich. Auch dieses Feld ist eine große Herausforderung.
Ich wünsche dem neuen Infrastrukturminister, der auch für viele Forschungsthemen zuständig ist, ebenfalls alles Gute.
Der dritte Punkt ist angesprochen worden, weil er mit den zwei anderen zusammenhängt: Es gibt in der Bevölkerung Angst vor Veränderungen, Angst vor Verlust, was Arbeitsplatz und Wirtschaftskraft anbelangt, und dieses Thema hängt eng mit der Flüchtlingsfrage zusammen. Ich habe gerade vorhin im Fernsehen die Diskussion mitverfolgt, das ist ja heute schon angesprochen und diskutiert worden. Ich glaube nicht, dass es ausreicht, dass wir uns jetzt nur in Richtung Nachbarschaftshilfe bewegen und jeden Konflikt darauf reduzieren, wer gerade im Nachbarschaftsbereich was
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite