BundesratStenographisches Protokoll850. Sitzung / Seite 53

österreichische Bundesregierung und die Mehrheit hier im Parlament, in der Lage ist, genau die richtigen Schlüsse zu ziehen, Maßnahmen zu setzen, um auf diese schwie­rigen Zeiten und großen Herausforderungen richtig zu reagieren.

In diesem Zusammenhang gebührt mein Dank vor allen Dingen Sozialminister Rudolf Hundstorfer, der gerade in den letzten Jahren unter diesen schwierigen Bedingungen bewiesen hat, dass die Fragen des Arbeitsmarkts schwierige Herausforderungen sind und dass diese Fragen keine Randthemen sind, sondern versucht werden muss, mit allen Möglichkeiten zu reagieren. Ich danke ihm ganz herzlich für alles, was er geleistet hat, aber ich wünsche ihm auch noch alles Gute für seine Zukunft. Ich nehme an, dass wir ihn demnächst wieder hier im Hohen Haus werden begrüßen können und dass das am 8. Juli der Fall sein wird. (Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP.) Alles Gute für die Zukunft! (Beifall bei der SPÖ.)

Zur Regierungsumbildung im Konkreten – betroffen ist das Verteidigungs- und Sport­ressort –: Mit Hans Peter Doskozil ist dort jemand Minister, der vom Sicherheitsapparat in die Politik gewechselt ist. Ich wünsche Hans Peter Doskozil in diesem Zusammen­hang, dass er genau dieses pragmatische Arbeiten an administrativen Lösungen für große und schwierige Fragen auch in der Politik beibehält. Ich glaube, dass gerade die schwierigen Herausforderungen der Sicherheitspolitik, der Flüchtlingskrise und der Migrationsströme ein pragmatisches, administratives und lösungsorientiertes Handeln brauchen. Ich hoffe, dass es gelingt, das in der Zukunft zu meistern, bin mir sicher, dass dies mit deiner Person der Fall sein wird, und wünsche alles Gute!

Das gilt auch für die Reform des Bundesheers, die ja keine abgeschlossene ist, wie bereits gesagt wurde. Es geht hier um internationale Herausforderungen, neutralitäts­politische Herausforderungen, globale Krisen und Cyberfragen und darum, dass hier richtig reagiert werden muss.

Zum Sportressort wurde schon viel gesagt. In diesem Zusammenhang ist zu sagen, dass es um Breitenförderung geht, dass es um Spitzensport geht und dass hier ein entsprechender Mix gefordert ist. Ich hoffe, dass wir unter deiner Ministerschaft das Ziel, in Frankreich Europameister zu werden, schaffen werden. (Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP. – Bundesrat Mayer: Er muss eh nicht zurücktreten …! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Ich glaube nicht, dass er zurücktreten muss, aber ich hoffe, dass das eintreten wird, dass wir etwas zu feiern haben werden. (Bundesrätin Mühlwerth: Wenn wir schon sonst nichts zu feiern haben, dann wenigstens das!) Ein Sieg in der Europameister­schaft ist ja doch schon etwas, nicht? (Bundesrat Mayer: So ist das …!)

Das Infrastrukturressort, das BMVIT, wird jetzt von einem unserer ehemaligen Kollegen übernommen. Du wirst ja dann noch öfter bei uns sein und das eine oder andere Gesetz vertreten müssen, wir freuen uns also schon darauf, lieber Gerald Klug, uns wieder mit dir auseinandersetzen zu können, diesmal in einer anderen Form. Es ist ja – neben dem Wirtschaftsministerium – eines der wichtigsten Ministerien, was die Zukunft in unserem Land betrifft; es geht da um die Infrastruktur, und es geht um die versorgungspolitische Bedeutung. Lieber Gerald, alles Gute für deine Arbeit und für deine neuen Aufgaben!

Das Sozialressort – Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, jenes Ressort, das Alois Stöger bekleidet – ist das Ressort der sozialen Sicherheit. Es ist jenes Ressort, das gerade auch dafür zuständig ist, dass wir in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, in Zeiten ansteigender Arbeitslosigkeit und ansteigender Probleme in Gesamteuropa, in Österreich ein höchstes Maß an sozialer Sicherheit und Absicherung für die Menschen haben. Lieber Alois Stöger, ich hoffe, du wirst diese Aufgabe mit Bravour meistern!