derung gerne annehmen. Herr Minister Alois Stöger hat gesagt, er liebt Herausforderungen und freut sich daher auf die Arbeit im Arbeits- und Sozialministerium. Ich glaube, dass vor allem du, lieber Alois, das sehr, sehr gut schaffen wirst, denn es ist mehr als notwendig, den Menschen wiederum Sicherheit zu geben.
Es ist die Sicherheit, die sie brauchen, um hier in Österreich gut und gerne zu leben, und die Sicherheit, die sie brauchen, um helfen und andere Menschen unterstützen zu können und keine Hetze zu betreiben. Ich denke, dass du für dieses Amt mehr als gut bist. Ich wünsche dir wirklich alles Gute, und du kannst dir sicher sein: Der Ausschuss für Arbeit und Soziales, aber auch die anderen Bundesräte und Bundesrätinnen werden dich in deiner Arbeit gerne unterstützen. Alles Gute!
Unser Kollege Klug – ich möchte nicht sagen Alt-Bundesrat, so alt bist du noch nicht, Gerald, sondern unser Kollege –, unser Ex-Kollege steht vor einer neuen Herausforderung. Du hast uns jetzt gerade gesagt: 25 Milliarden € für Entwicklung und Forschung, 25 Milliarden €, die in Österreich in einem Bereich investiert werden, in dem das nicht selbstverständlich ist, und eine so hohe Summe zu investieren ist auch keine Selbstverständlichkeit. Es bringt Österreich nicht nur hinsichtlich seines Rufes nach vorn, sondern es gibt uns auch Arbeitsplätze und damit auch Sicherheit.
Ich glaube aber, dass es wichtig und notwendig sein wird, dass in deinem Ressort auch die Mobilität ein großes Thema wird, denn die Mobilität ist die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. In der Großstadt Wien ist dieses Thema natürlich nicht so aktuell wie bei uns auf dem Land. Mobilität ist eines dieser Themen, mit denen wir in den Gemeinden immer wieder konfrontiert sind.
Diesbezüglich müssen wir auch Abhilfe schaffen, einerseits mit Projekten, die es schon gibt, aber die sicherlich auch deine Unterstützung finden werden – wie Gemeindebus und so weiter –, andererseits werden wir mit Sicherheit auch vor neuen Herausforderungen stehen, bei denen ich mir sicher bin, dass wir auch bei dir einen Vertreter haben, bei dem wir darauf setzen können, dass du in bewährter Art und Weise, in straffer Art und Weise auch dieses Ministerium sehr zuversichtlich führen wirst und wir für die Menschen in Österreich viel erreichen werden.
Zu unserem Herrn Minister Doskozil: Hans Peter, ich darf jetzt schon sagen, dass ich als Burgenländerin sehr stolz bin. Das darf ich jetzt einmal so sagen, weil ich mich wirklich freue. Im August des vorigen Jahres, als der Flüchtlingsstrom zu uns gekommen ist, die Menschen, die Schutz und Hilfe gesucht haben, zu uns gekommen sind und wir vor einer Situation standen, die nicht alltäglich ist und eine echte Herausforderung dargestellt hat, gab es dich an der Grenze: einen Menschen, der da steht, richtungsweisend ist, aber die Menschlichkeit nicht verloren hat – eine Menschlichkeit, die wir brauchen, die notwendig ist, eine Menschlichkeit, die wir uns wünschen. Hans Peter, ich wünsche dir in deiner neuen Funktion nicht nur, dass du die Rechtsstaatlichkeit wirklich immer im Auge hast, sondern dass du auch die Menschlichkeit nicht verlierst, denn ich glaube, dass das eines der wichtigsten Dinge ist, auf die wir schauen müssen. Ich möchte somit allen drei Ministern alles Gute wünschen.
Kollegin Mühlwerth ist jetzt nicht da, aber ich möchte schon noch etwas zu ihren Ausführungen sagen: Die Regierung arbeitet nicht? – Kollege Pisec sagt: Die Steuern sind noch immer viel zu hoch. Ich frage mich nur, für wen? (Bundesrat Pisec: Für alle!) – Bei denen, die so viel haben, dass sie hohe Steuern zahlen müssen, ist das auch notwendig, denn die Umverteilung brauchen wir, und ich bin sehr froh, dass diese Regierung diese Steuererleichterung wirklich durchgeführt hat. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten von ÖVP und Grünen.)
Kollegin Mühlwerth sagt zum neuen Stil der Regierung, sie höre schon so oft von ihm, nur wisse sie überhaupt nicht, was sie davon halten solle, und sie sehe ihn nicht. – Das
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