BundesratStenographisches Protokoll851. Sitzung / Seite 172

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19.07.41Einlauf

 


Präsident Josef Saller: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt 22 Anfragen, 3114/J-BR/2016 bis 3135/J-BR/2016, eingebracht wurden.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates erfolgt auf schriftlichem Wege. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 31. März, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Be­tracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Ein­spruchs­recht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschusssitzungen sind für Dienstag, 29. März, 14 Uhr vorgesehen.

Ich wünsche allen einen guten Nachhauseweg!

Diese Sitzung ist geschlossen.

19.08.31Schluss der Sitzung: 19.09 Uhr

 

 

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien


 


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