BundesratStenographisches Protokoll852. Sitzung / Seite 19

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

seits richtig und fast schon zu spät, diese Strukturreformen anzudenken, einzuleiten und so schnell wie möglich auch umzusetzen. Andererseits hängen – ich sage es auch ganz konkret – diese Maßnahmen natürlich auch sehr stark davon ab, wie es gelingt, die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen.

Ich weiß – einer dieser Punkte wurde hier angesprochen –, es gibt aktuell, es gab schon mehrfach Gespräche auf Beamtenebene, auch auf Ministerebene mit dem Finanzministerium. Ich gehe schon davon aus, dass wir in den nächsten Tagen, vielleicht auch in den nächsten Wochen, relativ zeitnah eine Lösung präsentieren können, aber das ist ein ganz wesentlicher Faktor, um hinkünftig diese Reform umsetzen zu können und hinkünftig auch die Einsatzfähigkeit des österreichischen Bundesheeres zur Verfügung zu stellen.

Wenn ich kurz noch einmal auf den Entschließungsantrag und auf dessen Aufga­benstellung replizieren darf, dann ist es so, dass wir natürlich dem Nationalrat einen Bericht auf Basis dieses Entschließungsantrages liefern wollen, aber ich muss seriöserweise auch sagen, wir können diesen Bericht, der nachhaltig, der auch vorausblickend in die nahe und mittlere Zukunft sein soll, nur dann liefern, wenn ich heute weiß, welche Budgetmittel zur Verfügung stehen.

Wir können uns in diesem Bericht des Ressorts natürlich sehr viel wünschen. Wie wäre es, wenn in weiterer Folge die entsprechende Budgetdotierung nicht vorhanden ist? Dann ist dieser Bericht wiederum wertlos. Daher bin ich der Meinung und der Über­zeugung, dass wir die nächsten Tage und Wochen – das wird sich relativ rasch entscheiden – diese Budgetverhandlungen zu Ende führen, dass wir die Ergebnisse unserer Strukturüberlegungen auch schon ganz detailliert einfließen lassen wollen und dann den Bericht so übermitteln, dass er auch standhält und nachhaltig standhalten kann.

Wenn ich noch zu weiteren Punkten, zur Kasernendiskussion, im Speziellen zur Strucker-Kaserne Bezug nehmen darf, dann ist es so, dass wir auch diese Infrastrukturthemen wie Schließungen von Kasernen ausgesetzt haben. Es wäre ja unseriös, wenn wir jetzt eine Strukturreform diskutieren, ein Aufwachsen der Truppe diskutieren, die Erhöhung der Kaderpräsenzeinheiten diskutieren, aber am Ende dieser Diskussion möglicherweise sehen, dass wir zu wenige Ressourcen, zu wenig Infrastruktur, zu wenige Kasernen haben. Daher zuerst die Aufgabenstellungen definieren, die Strukturen definieren, was wir dafür brauchen, und dann werden wir auch – als Ziel haben wir uns als spätesten Zeitpunkt den 10. Juni vorgenommen – die Struktur ganz im Detail präsentieren. Dann werden wir auch ganz genau sagen, welche Kaserne erhalten bleibt und welche Kaserne möglicherweise nicht. Auf Basis dieser neuen Struktur werden wir diese Entscheidungen treffen.

Nächstes Thema: Es wurde auch die Militärmusik angesprochen. Ich sage da auch ganz klar, obwohl das natürlich vielfach belächelt wird, sehr oft gesagt wird, berech­tigterweise auch gesagt wird, die Militärmusik ist nicht die Causa prima für militärische Aspekte, aber – und dessen bin ich mir schon bewusst – eine derartige Institution wie das österreichische Bundesheer hat auch Traditionen. Das ist sehr stark ein traditionsbehaftetes Thema. Ich bin durchaus bereit, darüber zu diskutieren – aber das müssen wir uns erst anschauen –, dass wir die Militärmusik wieder in ähnliche Formen zurückführen, wie sie es früher und voriges Jahr noch gegeben hat. Aber es muss kosten­neutral und aufkommensneutral sein; dafür gibt es schon Modelle. Ich glaube, diese Überlegungen können wir anstellen, in diese Richtung könnten wir in weiterer Folge auch gehen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Zelina.)

Wenn ich weitere Punkte ansprechen darf: Kompanien in den Bataillonen. Natürlich hat das auch mit diesen Reformüberlegungen zu tun. Wenn wir aber in Bezug auch auf die


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite