Landbrigaden klar definiert haben, dass wir bei den Kaderpräsenzeinheiten von ungefähr 2 200 auf 6 000 aufwachsen und gleichzeitig auch die Militärkommanden stärken wollen, dass wir die Grundwehrdienerausbildung zu einen Großteil wieder in die Militärkommanden zurückführen wollen, dass wir die Katastrophenschutzkomponente, die Pionierkomponente in die Militärkommanden zurückführen wollen, dann zeigt das auch klar, dass es am Ende vice versa nicht sein kann, dass hier Kompanien gestrichen werden. Das wäre ja unlogisch und stünde mit den Strukturvorgaben nicht im Einklang.
Wenn angesprochen wird, dass diese Reform eine blaue Handschrift trägt, dann sage ich auch ganz klar, mir ist es egal, welche Handschrift diese Reform trägt. Für mich trägt diese Reform die Handschrift der Vernunft und die Handschrift dessen, was zum jetzigen Zeitpunkt geboten ist. (Bundesrat Dörfler: Das ist blau! – Weitere Zwischenrufe.)
Als letzten Punkt darf ich noch kurz die Vorschläge der Bundesheerreformkommission ansprechen. Natürlich sind die Vorschläge der Bundesheerreformkommission wichtig, sie sind ernst zu nehmen, aber man darf auch nicht vergessen, dass deren Vorschläge zu einem Zeitpunkt gemacht wurden, als das österreichische Bundesheer ganz anders strukturiert war, als das österreichische Bundesheer von anderen Voraussetzungen ausgegangen ist.
Ich bringe nur einen Vergleich: Im Jahr 2000 hat das österreichische Bundesheer noch über 33 000 Vollbeschäftigungsäquivalente verzeichnet, hatte über 33 000 Mitarbeiter. Wir haben derzeit ungefähr 21 400 Vollbeschäftigungsäquivalente. Wir gehen von ganz anderen Rahmenbedingungen aus, wir gehen aber auch international und global von anderen Rahmenbedingungen aus.
Abschließend bedanke ich mich noch einmal hier in diesem Rahmen für den Diskussionsprozess. Ich habe auch bei uns im Haus unsere Reform betreffend einen offenen Diskussionsprozess eingeleitet. Viele Dinge werden in Klausuren diskutiert, es darf – und das ist mein Ansatz – keine Vorgaben geben, die apodiktisch vorgegeben werden, es muss über alles diskutiert werden. Und zu diesem Diskussionsprozess lade ich Sie auch recht herzlich ein. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
9.57
Präsident Josef Saller: Ich danke dem Herrn Bundesminister.
Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkonferenz 5 Minuten nicht überschreiten darf.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Beer. – Bitte.
9.57
Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Bundesräte! Das Thema lautet „Anpassung der Strukturen des Verteidigungsressorts an die Herausforderungen der Zukunft“. Die Zukunft unseres Bundesheeres kann nicht nur eine Strukturanpassung sein. Wir haben heute schon des Öfteren gehört, dass nicht nur die Veränderung der Struktur notwendig ist, sondern eben auch die Ausrüstung unseres Bundesheeres, denn es kann nicht sein, dass terroristische Gruppen teilweise besser ausgerüstet sind als unser Bundesheer.
Wir haben heute schon sehr viel gehört, wir haben auch über die Bundesheerreformkommission, über deren Ergebnisse gehört, dass man diese endlich umsetzen sollte. Möglicherweise sollte man sie nicht mehr umsetzen, denn sie sind zu einer Zeit entstanden, in der man von ganz anderen Bedrohungslagen und ganz anderen Voraussetzungen ausgegangen ist.
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