BundesratStenographisches Protokoll852. Sitzung / Seite 47

In formeller Hinsicht wird gemäß § 54 (3) GO-BR eine namentliche Abstimmung über diesen Antrag verlangt.

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Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FPÖ.)

11.38

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Der von den Bundesräten Mag. Pisec, Jenewein, Kolleginnen und Kollegen eingebrachte Antrag gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsord­nung, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates mit den beigegebenen Begründungen Einspruch zu erheben, ist genügend unterstützt und steht demnach in Verhandlung.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Dr. Ostermayer. – Bitte, Herr Minister.

 

11.39.12

Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bundesrätinnen und Bundesräte! Ich danke für die Gelegenheit, dass ich vielleicht ein paar Punkte aufklären kann, die im Raum schweben oder wo es vielleicht auch Missverständnisse gegeben hat.

Zum Ersten: Es gibt seit Jahrzehnten eine Diskussion in Österreich, nämlich beginnend nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, ob ein Haus der Geschichte, gemeint war in diesem Konnex übrigens immer ein Haus der Zeitgeschichte, errichtet werden soll. In den letzten Regierungserklärungen kam immer wieder dieses Bestreben zum Aus­druck. Leon Zelman hatte die Idee, im Palais Epstein so etwas zu errichten; das ist dann ans Parlament gegangen und wird jetzt auch vom Parlament genutzt. Es war in Regierungserklärungen enthalten, und es wurde eine Studie in Auftrag gegeben – Lord Europe/Claudia Haas, das ist schon erwähnt worden –, da gab es die Idee eines Neubaus. 2008 kam dann die Finanzkrise, in der Folge auch budgetäre Maßnahmen, die eben nicht ermöglicht haben, dieses Haus der Geschichte – gemeint war immer ein Haus der Zeitgeschichte, um es noch einmal zu betonen – zu errichten.

Ich war dann, weil es auch in der Regierungserklärung für diese Legislaturperiode enthalten war, in der Situation, dass ich überlegt habe, wie wir es realisieren könnten, nämlich das, was wir uns gemeinsam in der Koalition vorgenommen haben. Im November 2014 haben wir dann über das Thema Weltmuseum, Nutzung Neue Burg und so weiter geredet. Ich habe gesehen, dass es da auch Raummöglichkeiten gibt, und habe dann gemeinsam mit der Österreichischen Nationalbibliothek und dem Kunsthistorischen Museum überlegt, wie wir das zuwege bringen könnten.

Es hat dann vom Kunsthistorischen Museum verschiedene Varianten/Vorschläge gegeben, weil wir immer davon ausgegangen sind, dass wir in der Kleinstversion ungefähr 3 000 Quadratmeter brauchen, um eine sinnvolle Lösung zustande zu bringen. Wir haben uns auch international Beispiele angeschaut, auch in Deutschland. Da gibt es die Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ich habe mir zuletzt übrigens auch in München ein Zeitgeschichtemuseum angeschaut. Wir haben dann versucht, eine Lösung zu finden, die möglichst viele Interessen berück­sichtigt, die Raumressourcen in der Neuen Burg mitberücksichtigt; wir haben versucht, gemeinsam mit den Institutionen und natürlich auch gemeinsam mit dem Koalitions­partner eine Lösung zu finden.

Um ein Konzept für diese Basis, nämlich auch diese Flächenbasis, zu erarbeiten, wurde ein wissenschaftlicher Beirat eingesetzt, und Sie, Herr Bundesrat Stögmüller, meinen, dieser sei parteipolitisch gefärbt; das war ja offenbar der Vorwurf. Der Gegen-