BundesratStenographisches Protokoll852. Sitzung / Seite 102

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von Massenarbeitslosigkeit zu sprechen, das ist maßlos, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Heuer im Februar hatten wir in Österreich 405 722 Arbeitslose. Das ist sehr viel. Wir bemühen uns, und wir machen auch sehr viel. (Bundesrat Krusche: Es ist offenbar zu wenig!) Ich möchte daran erinnern, Monika, dass wir für die Jugend etwas gemacht haben, dass wir eine Zukunftskonferenz gemacht haben, dass wir eine Enquete gehabt haben. (Bundesrat Krusche: Es reicht nicht, zu reden, man muss auch etwas tun!)

Es sind nicht alle Jugendlichen so, dass sie nicht lesen und schreiben können. Woher kommen denn die vielen guten Arbeitskräfte, die dann bei den EuroSkills und bei den WorldSkills die Medaillen machen? Wieso sind wir dreimal hintereinander Europa­meister? – Nur weil unsere Jugend nichts kann? Nicht böse sein! Das finde ich ganz arg, und damit torpedierst du die Arbeit, die wir gemacht haben, denn das war die Arbeit des Bundesrates.

Bitte, bringen wir nicht immer ein Bild in die Bevölkerung, dass wir lauter junge Leute haben, die nicht lesen und schreiben können! Ein paar haben wir immer schon gehabt. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.)

Machen wir einmal weiter mit den Zahlen, die Herr Rösch genannt hat und die wir heute da und dort dann vielleicht anders gesehen haben. Du hast uns heute aber behandelt, als ob wir in der Schule sitzen würden. Vielleicht kannst du deinen Beruf nicht verleugnen, aber dort sind wir nicht. (Bundesrätin Mühlwerth: Ich bin aber gar keine Lehrerin!)

Ich möchte dazu sagen, dass es auch offene Stellen gibt, meine sehr geehrten Damen und Herren, und zwar haben wir – ihr (in Richtung FPÖ) könntet einmal aufpassen, dann wisst ihr es und dann braucht ihr nicht von Massenarbeitslosigkeit zu sprechen – 35 851 offene Stellen, die wir derzeit nicht besetzen können. Das muss man auch sagen.

Weil du die Lehrlinge erwähnt hast: Im Februar 2016 haben wir 5 767 Lehrstellen­suchende und 3 383 offene Lehrstellen gehabt, das ist ein Plus von 13,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr, und nicht sofort verfügbare offene Lehrstellen waren es 16 432. So schaut es aus, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Auf der anderen Seite dürfen wir auch nicht vergessen, dass wir eine positive Be­schäfti­gungsentwicklung haben. Wir haben eine Gesamtbevölkerung von 8,5 Millionen Menschen, wir haben über 4 Millionen Erwerbstätige, davon sind 3,5 Millionen unselbst­ständig Erwerbstätige, und wir haben in den letzten 15 Jahren eine Beschäftigungs­zunahme von 12 Prozent gehabt. Das soll man auch sagen.

Es gibt die Situation, in der wir sind. Noch einmal: Die wirtschaftliche Situation ist nicht einfach, und ich weiß, wovon ich spreche. Euer Herz schlägt immer für die kleinen und mittleren Betriebe. Ich komme aus so einem Unternehmen, ich habe es aufgebaut. Und ich weiß, was es heißt, Löhne zu zahlen. Ich weiß, was es heißt, Steuern zu zahlen. Ich weiß, was es heißt, Gesetze, Verordnungen zu haben. Ich rede nicht vom Hören­sagen, und deshalb stehe ich da und rühre mich auch. Ich lasse aber nicht unter­stellen, dass der Wirtschaftsstandort Österreich ein schlechter ist. Ich bin froh, dass ich in Niederösterreich und in Österreich lebe. Macht die Augen auf, und schaut euch um! Und verunsichert nicht unsere Leute! (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.)

Da von Herrn Kollegem Rösch angesprochen wurde – du (in Richtung Bundesrätin Mühlwerth) hast vorhin gesagt, dass man nicht dreinreden soll, du kannst dich dann auch gleich da herausstellen (Beifall bei ÖVP und SPÖ) –, dass wir so viele Insolven­zen haben: Es sind 5 126 Firmen im Jahr 2015 insolvent geworden. Das waren um


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