BundesratStenographisches Protokoll853. Sitzung / Seite 18

Es ist die Frage zu stellen: Wie weit sind wir bei der Erfüllung dieser Ansprüche fort­geschritten? Wie weit sind wir zum Beispiel beim österreichischen Bibliothekenplan? Wie weit sind wir beim Büchereinetz? Wie weit sind wir bei den elektronischen Medien? Von meiner Vorrednerin wurde auch schon die Digitalisierung genannt, die ein ganz wesentlicher Partner ist und eine Chance für die Optimierung von Kulturpolitik darstellt, nämlich was den Zugang und die Vermittlung betrifft, und das ist ja das Thema unserer heutigen Aktuellen Stunde.

Im Regierungsprogramm ist der ehrgeizige Anspruch festgehalten, das Kunst- und Kulturland Österreich international sichtbar zu machen und zu vermitteln. Da gibt es wirklich tolle Initiativen, Auslandsstipendien für zeitgenössische Künstler, die ihre Netzwerke auf allen Kontinenten und Erdteilen so ausbauen können, um dann in der ganzen Welt tätig sein zu können. Die Mobilität der österreichischen Künstlerinnen und Künstler soll, wie ich meine, weiter gefördert werden, nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch im globalen Sinne.

Wie weit ist die „Kulturland Österreich-Strategie“ gediehen? Da wird uns, glaube ich, der Herr Bundesminister Auskunft geben können, wie da der letzte Stand ist, wie ein Röntgenbild des gegenwärtigen Standes der Kulturpolitik in Österreich aussieht.

Am Budget liegt es nicht. Ich gratuliere, Herr Bundesminister, Sie haben bei den letzten Budgetberatungen gut verhandelt. Es ist auch die Finanzierung von einigen langfris­tigen Projekten weggefallen, sodass Sie Spielräume bekommen haben. Einerseits wurde das Budget für Kunst und Kultur nicht gekürzt, Spielräume sind damit offen geworden, weil eben bestimmte Verpflichtungen ausgelaufen sind. Meiner Meinung nach muss man natürlich immer mit den zur Verfügung stehenden Mitteln auskommen, wenngleich in der Kultur der Plafond sehr schwer festzulegen ist.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wichtig ist auch die Förderung der freien Sze­ne, die Nachwuchsförderung Literaturschaffen, Buchpreise et cetera. Im Regierungs­pro­gramm wird das Thema Forcierung der Digitalisierung im Kunst- und Kulturbereich bereits genannt. Wenn man sich die Unterlagen anschaut, dann sieht man, es gibt zwar tolle elektronische Datenbanken und Plattformen, wie zum Beispiel die Euro­pe­ana, wo europäische Kunst und Kultur angeboten wird und wo man jederzeit einsteigen kann. Aber wenn man sich die Frequenz dieser Plattformen ansieht, die mit großem Aufwand an europäischen Mitteln und auch mit österreichischer Unterstützung errichtet wurden, dann, glaube ich, ist das etwas ernüchternd. Man muss meiner Ansicht nach mehr in die Bewerbung dieser Portale investieren, damit eben das Ziel Vermittlung für die, die es haben wollen, auch erreicht wird, damit die Zugriff haben und das auch entsprechend in Anspruch nehmen können. Das, glaube ich, ist ein offener Punkt, wo wir noch daran arbeiten müssen.

Ich glaube, dass Kulturpolitik ohne Ergänzung durch die Landeskulturpolitik unvoll­ständig ist. Kulturpolitik soll sich an Offenheit für das Neue und Kontroversielle orien­tieren, eine gewisse Liberalität und Ausgewogenheit anbieten, das Wertbewusstsein für Kultur insgesamt wecken, also nicht nur für ein bestimmtes Projekt oder für ein Kunstobjekt, sondern für Kultur insgesamt werben. Das Gegenteil von Kultur nämlich ist Unkultur – und das, glaube ich, können wir am allerwenigsten brauchen.

Im operativen Bereich heißt das auch eine Dezentralisierung des Kulturangebotes – gerade hier in der Länderkammer –, Dezentralisierung, kurze Wege zu Kulturan­ge­boten, Erleichterungen des Zugangs zur Kunst, Förderung des gesamten Spektrums zwischen Basis und Hochkultur mit besonderer Betonung der zeitgenössischen Kultur.

Wenn man sich, sehr geehrte Damen und Herren, am Beispiel des Landes Ober­österreich das Kulturangebot und die Kulturinitiativen anschaut, und die stehen sicher