auch im Kontext zu den Bundesinitiativen, dann kann man nur sagen, dass die zeitgenössische Kultur sehr gut betreut wird.
Beispiele: die Ensemble- und KomponistInnenförderung des Landes Oberösterreich unter dem Projekt KlangFluss, das OÖ Kulturquartier als gemeinsame Klammer aller Kultureinrichtungen, die Anton Bruckner Privatuniversität, die Landesmusikdirektion mit dem Landesmusikschulwerk, die mit 68 Hauptanstalten und 87 Zweigstellen einen flächendeckenden Zugang zum Erlernen von Instrumenten ermöglicht, das Landestheater, das Musiktheater, die Oberösterreichische Landesausstellung Mensch & Pferd in Stadl-Paura – die kann ich nur empfehlen, ich habe sie am vergangenen Wochenende besucht; es sind alle herzlich willkommen, die sich informieren wollen –, das Adalbert-Stifter-Institut und so weiter.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! 10 Minuten sind wesentlich zu wenig, um die Kulturpolitik Österreichs betreffend Anspruch und Wirklichkeit zu durchleuchten, aber ich glaube, das wird nie ganz vollkommen sein. Der Weg ist das Ziel in der Kulturpolitik – und ich glaube, wir sind in Österreich auf einem guten Weg! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
9.22
Präsident Josef Saller: Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Mühlwerth. Ich erteile es ihr.
9.22
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Haus und vielleicht auch zu Hause, die sich unsere Sendung via Internet anschauen, da wir ja heute wieder einmal keine ORF-Übertragung haben! Herr Minister, Sie gelten ja einerseits als durchsetzungsfähiger Politiker, andererseits aber auch als Schöngeist, und daher verstehe ich natürlich, dass Sie sich als solcher heute das Thema zeitgenössische Kunst, die Mobilität, Anwendung, Vernetzung et cetera gewählt haben. In Zeiten wie diesen kann ich das durchaus verstehen. Sie sind aber nicht nur Kulturminister, sondern Sie sind auch Kanzleramtsminister der Regierung Faymann II gewesen, der Ihnen jetzt allerdings abhandengekommen ist. Sie galten in den Medien immer als sein alter Ego, man hat immer gesagt: Ohne den Ostermayer geht überhaupt nichts! Wir wären somit der Meinung gewesen, dass man angesichts der jüngsten Ereignisse nicht so einfach zur Tagesordnung übergehen kann und sich über zeitgenössische Kunst unterhalten sollte.
Kunst und Kultur sind durchaus wichtig, darin sind wir uns einig. Kollegin Grimling hat uns soeben genau erklärt, welche Förderungen es gibt, welche Projekte gefördert werden, Anzahl und Art und Weise. Gerade bei diesen Förderungen steht auch immer wieder der Vorwurf im Raum, dass viele der geförderten Künstler als Staatskünstler zu bezeichnen sind, die dann natürlich nach dem Motto vorgehen: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing!, und das ist etwas, das nicht sein sollte; ob jetzt berechtigt oder unberechtigt. Sie wissen, wir haben immer wieder der Absetzbarkeit des privaten Sponsorings das Wort geredet, wir sind überhaupt mehr dafür, dass sich Kunst privat vermarkten muss, versuchen muss, Kunstliebhaber zu finden, die bereit sind, Kunstwerke zu kaufen oder auch Künstler zu fördern. Wir wollen nicht in das Mäzenatentum zurückverfallen, wie das vor 500 Jahren üblich war, aber ich glaube trotzdem, eine gewisse Unabhängigkeit der Künstler, und zwar mehr als jetzt, sollte gegeben sein.
Herr Minister, Sie sind, wie gesagt, nicht nur für Kunst, sondern eben auch für Medien zuständig, und das wäre jetzt zum Beispiel ein Thema, über das ich mich gerne unterhielte, denn wenn man sich angesichts der Bundespräsidentenwahl – beim ersten Wahlgang und jetzt auch vor dem zweiten Wahlgang – anschaut, was der sogenannte
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