Summe. Da entstehen viele neue Jobs, und wir werden auch viele neue Jobs im Bereich der gesamten sozialen Innovation haben, im Bereich der gesamten Innovationen im Umweltbereich, ich denke da jetzt an das Übereinkommen von Paris.
Damit komme ich gleich zum nächsten Punkt, nämlich Umwelt und Energie, der hier angesprochen worden ist. Natürlich reflektieren manche der Vorhaben auf europäischer Ebene noch nicht genügend auf die neuen Vereinbarungen.
Wir in Österreich haben sofort gesagt: Wir fahren eine integrierte Klima- und Energiestrategie. Wir legen dazu in den nächsten Tagen und Wochen auch ein Grünbuch vor, es wird einen breiten Stakeholder-Prozess geben, und dann wird das mit allen Stakeholdern im Detail debattiert.
Wir in Österreich werden dann auch weiterhin, denn wir sind bereits jetzt ein Vorreiterland in diesem Bereich, das Land in Europa bleiben, das mit einer Fackel vorausgehen, anderen Ländern den Weg weisen und sagen wird: Das ist ein Weg in eine vernünftige, nachhaltige, energetische Zukunft, in der wir im Sinne einer ökosozialen Marktwirtschaft auch extrem verantwortungsvoll auf die Bedürfnisse der Umwelt und eine nachhaltige Perspektive eingehen werden.
Glauben Sie mir, das kann ich Ihnen blind unterschreiben, denn wir sind zutiefst davon überzeugt, dass das notwendig und wichtig ist. Sie wissen, wir sind im Rahmen der Union eines der Länder, das konsequent gegen einen Atomenergiekurs anderer Länder auftritt. Wir sind fast das gallische Dorf in manchen EU-Räten. Das machen wir konsequenterweise und aus tiefer persönlicher Überzeugung aller politischen Verantwortungsträger in diesem Land über die Parteigrenzen hinweg, und da gilt es auch, gemeinsam an einem Strang zu ziehen.
Lassen Sie mich noch einen dritten Punkt ansprechen, der in dem Vorhabensbericht auch erwähnt wird, wobei es aber einige aktuelle Neuerungen auf Ratsebene und auf europäischer Ebene gibt: Die Digitalisierung ist tatsächlich – da ist die Frage des Binnenmarkts, dessen Vertiefung und die Vermutung, dass da zu wenig passiert, angesprochen worden – das große Um und Auf, das ist der Riesentreiber, der unser Land und die Union in den nächsten Jahren noch massiv beschäftigen wird.
Ich kann Ihnen versichern, dass mit den 28 Einzelregelungen, die wir auf unterschiedlichem Niveau haben, unsere Unternehmen mit ihren fleißigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in keiner Art und Weise auf dem internationalen Markt erfolgreich sein werden. Wir schaffen es nicht einmal, erfolgreich von Österreich nach Deutschland zu gehen, weil die Regelungen unterschiedlich sind, geschweige denn ein Holländer nach Belgien. Das ist den Menschen, die in Singapur, in Hongkong, in Israel, in Südkorea, in Japan tätig sind, vollkommen egal. Der Markt im Digitalbereich ist aber global. Die entwickeln derweil ihre Produkte, ihre gesamten innovativen Wirtschaftssysteme, und wir schlafen in der Pendeluhr, weil wir dort zu langsam sind. (Bundesrat Tiefnig – zustimmend nickend –: Ja!)
Ich begrüße ausdrücklich und explizit – und das möchte ich hier erwähnen – die Initiative von Kommissar Oettinger, der sagt: Wir stellen 500 Millionen € für die Etablierung digitaler Innovationsnetzwerke in allen Mitgliedstaaten zur Verfügung, um es vor allem den Kleinst- und Kleinbetrieben zu ermöglichen, möglichst schnell ihre Geschäftsmodelle dem Digitalbereich anzupassen. Das ist für Österreich besonders wichtig – da passiert schon sehr viel, aber trotzdem immer noch zu wenig und zu langsam –, weil ja das Hauptrückgrat unserer Wirtschaftsstruktur die Kleinsten und die Kleinen sind.
Wir haben ja nicht 100 Prozent Industriebetriebe. Ja, wir haben die Industrie als Rückgrat mit sehr vielen Headquarterbetrieben, aber die große Mehrzahl unserer Betriebe in
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