BundesratStenographisches Protokoll853. Sitzung / Seite 86

den Regionen und Bundesländern – Sie wissen das als Abgeordnete aus den Ländern zum Teil viel, viel besser als ich – sind Kleinst- und Kleinbetriebe; und denen müssen wir das Potenzial und die Möglichkeit eröffnen, auch den Anschluss im Bereich der Digitalisierung zu schaffen.

Und da gibt es vonseiten der Europäischen Kommission auf unseren expliziten Wunsch hin – und Österreich ist da federführend mit dabei, die Prototypen zu entwickeln, wir werden das auch in zwei Wochen beim Rat vorstellen – ein Programm, dass sich genau auf diese Herausforderung bezieht.

Glauben Sie mir also: Wir schlafen nicht in der Pendeluhr. In diesen Fragen sind wir ganz vorne mit dabei, Österreich ist dort sogar federführender Taktgeber, weil wir wissen, wie wichtig das für die österreichische Volkswirtschaft ist.

Herr Kollege Schennach, ich gebe Ihnen recht: Es geht um diese Jobs (Bundesrat Schennach nickt), aber ich werbe dafür ein, dass wir den Menschen Mut machen und schauen, dass wir möglichst schnell möglichst viele neue Rollenprofile definieren und neu in diese unterschiedlichen Richtungen gehen, dass wir unsere Energie und Aufmerksamkeit und Fördergelder, die wir haben, dass wir das alles für diesen Bereich und nicht für Debatten, wie wir etwas reglementieren, was nicht aufzuhalten ist, einsetzen.

Da würden wir uns – im betriebswirtschaftlichen Bereich heißt das Management Atten­tion, also Unternehmensleitungsaufmerksamkeit, in dem Fall politische Aufmerk­sam­keit – mit den falschen Dingen beschäftigen. Wir müssen diesen Menschen, die möglicherweise schneller, als es uns lieb ist, davon betroffen sind, möglichst schnell neue Potenziale eröffnen (Bundesrat Dörfler: Welche?), dass sie einen Job haben, von dem sie leben können. (Bundesrat Schennach: Dann gehen wir gemeinsam zu BILLA, zu MERKUR oder zu Hofer und reden mit den Damen an den Kassen, welche Perspektiven ...!) – Das ist mir vollkommen bewusst, aber Sie werden nicht durch eine Vorschrift: Es müssen so viele Kassen durch Menschen besetzt werden!, den technologischen Wandel aufhalten.

Ich verstehe die Problematik, ich teile sie sogar. Und ich könnte Ihnen jetzt aus unterschiedlichen Industrien, inklusive vor allem der Automobil- und Zulieferindustrie, viel dramatischere Beispiele von Menschen bringen, die besser qualifiziert sind, die auch bedroht sind. Umso mehr ist es unsere Aufgabe, mit der Union gemeinsam – weil das ein Problem ist, das Gesamteuropa betrifft – die Programme zu entwickeln und dort festzuhalten, wo man Menschen neue Beschäftigung in neuen Sektoren schafft – je schneller, je intensiver, desto besser.

Und da freue ich mich auf eine intensive Zusammenarbeit, mit wem auch immer – wir wissen nicht, wer der neue Bundeskanzler wird – und mit einem möglicherweise teilerneuerten Team. Das wissen wir noch nicht. Wir glauben, dass wir da gemeinsam an einem Strang in die richtige Richtung ziehen müssen, weil es ein zentrales Thema für die Menschen in diesem Land in Zukunft sein wird, Jobs zu erhalten, wo sie haltbar sind, aber dort neu zu schaffen, wo neue geschaffen werden müssen, damit es kein Arbeitslosigkeitsproblem gibt. Ich glaube, da sind wir uns in diesem Saal und im Saal des Nationalrats einig: Beschäftigung ist ein zentrales Thema für die Menschen in diesem Land. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

12.52

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Herr Bundesrat ... (allgemeine Heiterkeit) – Rösch. (Bundesrat Rösch – auf dem Weg zum Rednerpult –: Das zeigt nur, dass ich bis jetzt noch nicht unangenehm aufgefallen bin!)