BundesratStenographisches Protokoll854. Sitzung / Seite 12

Was ist regional? – Wir alle leben in einer Region. Es gibt städtische Regionen, es gibt ländliche Regionen – meine beiden Vorredner haben eher auf diese Regionen in ihren Ausführungen fokussiert –, es gibt Industrie-, Tourismus-, Weinbauregionen und so wei­ter. Jede dieser Regionen benötigt natürlich auch ihre spezifische materielle Infrastruk­tur: eine U-Bahn in Wien beispielsweise, Schilifte in Wintersportgebieten, ausreichende Energieversorgung und Kommunikation in Industrieregionen.

Die Infrastruktur ist also zur Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Funktion jeder Re­gion essenziell, und ohne die entsprechenden Investitionen wird es diese Wirtschaft nicht geben. Die regionale Bedeutung von Infrastrukturinvestitionen ist damit also eine Conditio sine qua non. Natürlich muss, wie bereits gesagt, die Infrastruktur den regio­nalen Bedürfnissen und Möglichkeiten Rechnung tragen, eine U-Bahn oder ein interna­tionaler Flughafen in Eisenerz wird sicherlich nicht dazugehören.

Um die Wirksamkeit der materiellen Infrastruktur zum Tragen kommen zu lassen, braucht es aber auch die immaterielle Infrastruktur, das heißt Humankapital, Bildungswesen, Forschung, Gesundheit, Soziales, und vor allem auch die institutionelle Infrastruktur, die Rechtsordnung, die Verwaltung. Gerade in diesem Bereich gibt es in Österreich, wie wir wissen, noch eine Menge an Verbesserungspotenzial.

Wenn also all dies zusammenpasst, dann kann die entsprechende Infrastruktur zu ei­nem signifikanten Wachstum führen. Das Beispiel, das vom Herrn Kollegen Novak an­geführt wurde, hat das ja schon drastisch gezeigt, es war ein etwas älteres. Ich möchte vielleicht auch ein neueres Beispiel bringen: Limburg an der Lahn im deutschen Bun­desland Hessen hat circa 38 000 Einwohner und liegt nunmehr an der Neubaustrecke Köln–Rhein/Main–Frankfurt–Köln, hat also eine ICE-Haltestelle. Ich glaube, neben Mon­tabaur sind das die beiden einzigen deutschen Städte, die ausschließlich ICE-Halte­stellen haben. Diese Haltestellen waren wegen ihrer hohen Kosten sehr umstritten. Seit 2002 ist die Strecke in Betrieb, 2004 wurden dort 1 300 Fahrgäste pro Tag ge­zählt, 2013 waren es schon mehr als doppelt so viel, 2 700. Aber viel wichtiger ist die Zahl der Beschäftigten, diese ist nämlich im Zeitraum von 2006 bis 2014 um circa 4 500 angestiegen, in einer 38 000-Einwohner-Stadt, vorwiegend durch zusätzliche Ein­pendler. Die London School of Economics hat ein zusätzliches Wachstum von circa 3 Pro­zent errechnet.

Das zeigt also, dass zusätzliche Infrastruktur einen enorm positiven Einfluss haben kann. Es braucht aber auch einen entsprechend langen Atem. Vier Jahre hat es ge­dauert, von 2002 bis 2006, bis das angesprungen ist – das kann man sehr schön se­hen (eine Grafik in die Höhe haltend) –, und dann ein markanter Anstieg an Beschäfti­gungen.

Warum erzähle ich dieses Beispiel? – Ich sehe für St. Paul im Lavanttal oder für Deutsch­landsberg, die Haltestellen der neuen Koralmbahn sind, auch solche Potenziale für die Zukunft.

Wir wissen auch, dass viele Infrastrukturprojekte extrem lange Vorlauf- und Umset­zungszeiten haben. Beim Semmering Basistunnel reden wir von ungefähr 45 Jahren bis zu seiner Fertigstellung, beim Koralmtunnel dauert es ungefähr 35 Jahre und beim Brenner Basistunnel circa 30 Jahre von den ersten Planungsschritten bis zur Fertig­stellung. Das sind sicherlich Extrembeispiele, aber Straßen, Eisenbahnlinien, Kraftwer­ke benötigen Jahre bis Jahrzehnte, bis sie wirksam werden können.

Herr Bundesminister, es wird daher Ihre Aufgabe sein, neue Projekte für die Zukunft anzustoßen und nicht nur die Ihrer Vorgänger weiterzuverfolgen und sich dafür feiern zu lassen. Auf das haben Sie sich nämlich weitgehend in dem knappen Jahr – ich gebe zu, das ist keine lange Zeit – Ihrer Tätigkeit als steirischer Landesrat beschränkt. Die Schnellbahnen S8 und S9, Bruck–Unzmarkt, Bruck–Mürzzuschlag, oder Knoten Trau-