BundesratStenographisches Protokoll854. Sitzung / Seite 13

tenfels, Umfahrung Weiz sind alles Projekte, die schon von Ihren Vorgängern angesto­ßen wurden und jetzt nur weiterverfolgt werden.

Ich möchte aber auch warnend sagen, dass Infrastruktur beispielsweise durch Verla­gerung auch verlorengehen kann. Gerade mir als Leobener ist es ein besonderes Be­dürfnis, immer wieder darauf hinzuweisen: Das Murtal westlich von Bruck an der Mur wird spätestens nach Inbetriebnahme der Koralmstrecke Infrastruktur verlieren. Die Verbindung Wien–Klagenfurt wird nicht mehr durch dieses Murtal führen, voraussicht­lich auch nicht die Verbindung Graz–Salzburg. Es ist daher ganz wichtig, die entspre­chenden Maßnahmen bereits jetzt zu starten, um diesen Verlust an Infrastruktur für diese Regionen ausgleichen zu können.

Ich bin der absoluten Überzeugung, dass mittelfristig diese S-Bahn nicht nur im Mur- und Mürztal quer geführt werden muss, sondern ab Bruck direkt nach Graz durchge­bunden werden muss, ohne Halt, mit dem Sammeln in den entsprechenden Tälern. Die Murtal Schnellstraße S 36 gehört nicht nur bis Scheifling zügig fertiggestellt, sondern in weiterer Folge unbedingt auch an die S 37 in Kärnten angebunden.

Auch die Pyhrnbahn – hier meine ich die Eisenbahnstrecke – ist noch ein Stiefkind. Die Verbindung in den Norden, Richtung Linz, Wels und weiter die Summerauerbahn in die tschechische Region ist ausgesprochen dürftig, auch wenn der Bosrucktunnel – der Ei­senbahntunnel – jetzt saniert wird. Es ist ein eingleisiger Tunnel, das hat historisch ver­ständliche Gründe, damals war man der Meinung, es besteht ein Parallelgleis durch das Ennstal von Hieflau nach Steyr – das ist aber nicht mehr zeitgemäß.

Die Schweiz zeigt es vor, Sie waren gestern ja auch dort. Und wenn ich das richtig gehört habe, hat der Herr Bundeskanzler gesagt, es wird auch in Österreich in Zukunft neue Projekte solcher Art geben. Da gäbe es genug für Straße und Schiene zu tun, der Fernpass in Tirol beispielsweise harrt auch dringend einer Lösung.

Investitionen in die Infrastruktur sind also eine Investition in die Zukunft. Nebenbei si­chern sie, wie ja bereits ausgeführt wurde, auch Arbeitsplätze in der Bauphase.

Herr Bundesminister, denken Sie bitte darüber nach, wie diese Infrastruktur für die Zu­kunft verbessert und gestärkt werden kann, und denken Sie weniger darüber nach, wie man die Wirtschaft zusätzlich beispielsweise durch eine flächendeckende Lkw-Maut be­lasten kann. – Glück auf! (Beifall bei der FPÖ.)

9.35

Präsident Josef Saller: Als Nächste hat sich Frau Bundesrätin Mag. Schreyer zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Bundesrätin.

 

9.35.20

Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Minister! Ich möchte Sie zuerst im Namen unserer Fraktion recht herzlich willkommen heißen und freue mich schon auf eine sehr gute Zusammenarbeit. Und ich freue mich ganz besonders, dass ich in den letzten beiden Wochen in Interviews mit Ihnen, die ich gelesen habe, sehr viele sehr gute Ansätze finde.

Das Thema der heutigen Aktuellen Stunde ist ja sehr vielfältig: „Die regionale Bedeu­tung von Investitionen in die Infrastruktur“. Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. Ei­nerseits betrifft es so viele verschiedene Teile der Infrastruktur, die Bahninfrastruktur – da wieder aufgeteilt in Personen- und Gütertransport –, die Straßeninfrastruktur in allen Hierarchiestufen, Radwege, Fußwege und natürlich auch den Breitbandausbau.

Andererseits gibt es natürlich auch verschiedene Formen der regionalen Bedeutung: Wo schafft man Arbeitsplätze vor Ort für lokale Klein- und Mittelbetriebe, und wie wird die Bevölkerung in den Regionen beeinflusst? – Durch verbesserte Mobilität, durch ver-