BundesratStenographisches Protokoll854. Sitzung / Seite 11

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schaft, sondern bietet natürlich auch die Möglichkeit, zeitgemäße Infrastruktur zu instal­lieren.

Ich darf unser Beispiel des Felbertauerntunnels bringen: Der Felbertauerntunnel ist die Lebensader Osttirols. Er wurde im Jahre 1967 als Straßentunnel errichtet, und von sei­nerzeit gibt es ein kleines Bonmot, das mich zufälligerweise heute auch mit dem Kol­legen aus Mallnitz verbindet: Es hat einmal im österreichischen Reichstag, also nur we­nige Meter von hier entfernt, eine Abstimmung gegeben, welche Bahnlinie umgesetzt werden sollte, diejenige über die Felber Tauern oder die Tauernlinie über Mallnitz mit der Tauernschleuse. Damals hat sich erstaunlicherweise der Klub der tschechischen Reichstagsabgeordneten für die Felber-Tauern-Route ausgesprochen, aber die Mall­nitzer haben sich letztendlich durchgesetzt, es ist zur Tauernlinie gekommen. Natürlich bietet eine derartige Bahnlinie auch ganz andere Möglichkeiten bei der Ansiedelung von Betrieben im Tourismus, als dies bei einer reinen Straßenverbindung der Fall ist.

Aber trotzdem hatten wir bei uns im Jahre 2013 einen katastrophalen Felssturz im Be­reich des Felbertauerntunnels zu verzeichnen: Es ist gelungen, mit Mitteln der Euro­päischen Union, der Republik Österreich und auch des Landes Tirol 30 Millionen € zu investieren. Wir haben in dieser Zeit gesehen, was es bedeutet, wenn man von der Verkehrsinfrastruktur abgeschnitten ist. Wir hatten nicht nur gewaltige Umsatzrückgän­ge im Tourismus und Einbrüche in der Wirtschaft, sondern wir mussten auch andere Einbußen hinnehmen. Ich glaube, dieses Beispiel hat uns am besten gezeigt, dass es sich lohnt, Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur zur Verbesserung der Regio­nalentwicklung zu tätigen.

Ich hoffe, ich habe noch nicht zu lange gesprochen? Ich könnte über dieses Thema natürlich noch etwas länger referieren und warte schon gespannt auf die Ausführungen meiner Nachrednerinnen und Nachredner. – Danke. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

9.23


Präsident Josef Saller: Bevor wir zum nächsten Redebeitrag kommen, begrüße ich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaft Eisenstadt und Um­gebung mit Personalvertreter Christian Huber; unter ihnen ist auch der Klubobmann der FPÖ Géza Molnár. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Krusche. – Bitte, Herr Bundesrat.

 


9.23.44

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Kolleginnen und Kollegen! Liebe EisenstädterInnen! (Beifall der Bun­desrätin Blatnik. – Allgemeine Heiterkeit.) Liebe Zuhörer zu Hause! „Die regionale Be­deutung von Investitionen in die Infrastruktur“: Ich kann mich des Eindrucks nicht ganz erwehren, man will mit dieser Themenstellung einem neuen Minister ein bisschen eine Bühne bieten, um sich mit schönen Worten zu präsentieren. Anders kann ich mir diese eher schwammige und unpräzise No-na-Themenstellung nicht ganz erklären. Das wäre ungefähr so, wie wenn man in der Humanmedizin über die Bedeutung des Skeletts für den menschlichen Körper diskutierte. (Heiterkeit bei der FPÖ.)

Was ist Infrastruktur? – „Infra“ kommt aus dem Lateinischen und bedeutet „unter“ und „Struktur“ steht für „Zusammenfügung“, sinngemäß also „Unterbau“. Ich gehe von der An­nahme aus – und das haben auch meine Vorredner schon unter Beweis gestellt –, dass wir uns hier über die materielle Infrastruktur unterhalten, die die Grundausstattung ei­ner Volkswirtschaft darstellt und den Charakter einer Vorleistung hat, die private Wirt­schaftstätigkeit überhaupt erst ermöglicht. Die Klassiker dabei sind die Verkehrsnetze – haben wir schon gehört –, Ver- und Entsorgungseinrichtungen, beispielsweise im Be­reich Energie, Wasser, Kommunikation.

 


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