BundesratStenographisches Protokoll854. Sitzung / Seite 17

kommt. Solche gewaltigen Bauwerke verbinden Menschen, verbinden Völker, verbinden Nationen, verbinden Kulturen und schaffen einen Austausch, der in vergangener Zeit ei­gentlich unvorstellbar gewesen ist.

Darum geht es im Wesentlichen bei Verkehrspolitik. Es geht nicht darum oder nicht nur darum, Güter oder Personen von A nach B zu bringen, sondern es geht darum, Men­schen zu verbinden, und zwar auf eine Art und Weise, die den Menschen, die nicht di­rekt verbunden werden oder verbunden werden möchten, auch nicht unbedingt scha­det. Das ist meines Erachtens der zweite Punkt in der Verkehrspolitik, der mir persön­lich wichtig ist.

Verkehrspolitik verursacht natürlich auch andere Einflüsse auf das Leben der Men­schen, verursacht teilweise Schäden, ist laut, verursacht Abgase. Das sind meines Er­achtens die gesamten Herausforderungen der Verkehrspolitik: einerseits Produkte und Menschen möglichst schnell, möglichst bequem, möglichst effizient von A nach B zu bringen und andererseits die Schäden, die das Ganze verursacht, in Grenzen zu hal­ten, soweit dies möglich und sinnvoll ist.

Kollege Krusche hat den Vergleich mit dem Skelett angesprochen. Ich denke, das ist ein guter Vergleich, der am Ende aber doch ein bisschen hinkt. Wenn ein Mensch ge­boren wird, dann hat er das Skelett; als die Erde sozusagen entstanden ist, gab es keine Verkehrswege. Die Menschen waren es, die Verkehrswege geschaffen haben. Wenn ein Mensch größer wird, dann wächst dieses Skelett in der Regel mit, und ich bin jetzt schon in einem Alter, in dem das Ganze dann wieder in die umgekehrte Rich­tung geht, stelle ich fest – oder eben bald. (Allgemeine Heiterkeit.)

Das ist bei Verkehr, bei Infrastruktur auch nicht so. Infrastruktur ist etwas von Men­schen Gemachtes, und Menschen beeinflussen, wie sich das entwickelt. Wo wir uns aber einig sind, ist, dass ab dem Zeitpunkt, ab dem Straßen gebaut wurden, der Mensch in seiner zivilisatorischen Entwicklung eine ganz andere Richtung genommen hat. Seit Straßen gebaut wurden, seit Verkehrswege gebaut wurden, ist eines klar: Entlang die­ser Verkehrswege waren die Entwicklungen immer positiver als anderswo, insbesonde­re im Hinblick auf Ansiedlung und Wirtschaftsentwicklung.

Das ist auch der Grund, warum ich meine, dass es unglaublich wichtig ist, in Verkehrs­infrastruktur zu investieren. Verkehrsinfrastruktur ist einerseits die Grundlage für wirt­schaftliche Entwicklung, andererseits aber auch – und das wurde von einigen von Ih­nen schon angesprochen – für Bevölkerungsentwicklung.

Um meinem Auftrag nachzukommen, Ihnen auch einige Zahlen zu präsentieren: Zwi­schen 2016 und 2021 besteht die Absicht, 14,5 Milliarden € in die Schiene zu investie­ren, allein im Jahr 2016 2 Milliarden €, in die Straße im gleichen Zeitraum 7,3 Milliar­den € – da sieht man auch schon eine gewisse Gewichtung, denke ich –, 2016 cirka 1 Milliarde €.

Es geht jedoch nicht nur um die Straße, sondern auch um Flüsse: In den Donau-Hoch­wasserschutz werden 403 Millionen € investiert, 2016 80,7 Millionen €.

Angesprochen wurde auch bereits: Es geht nicht nur um Wege, sondern auch um eine andere Art der Infrastruktur. Für Breitband wird 2016 bis 2021 1 Milliarde € zur Verfü­gung gestellt; für 2016 bedeutet das 300 Millionen €.

Ich habe gehört, dass diskutiert wird, inwieweit das wirklich gut angenommen wird. Wir hatten da die eine oder andere Startschwierigkeit, das kann man ganz offen sagen. Inzwischen ist das Angebot, das es gibt, schon überzeichnet, das heißt, es wird schon sehr gut angenommen, und wir sind auf einem guten Weg.

Was die Forschung betrifft: 2016 bis 2021 gibt es 2,8 Milliarden € an Unterstützung seitens des Infrastrukturministeriums; für 2014 waren es 474 Millionen €, also eigent-