BundesratStenographisches Protokoll854. Sitzung / Seite 18

lich jedes Jahr 500 Millionen € für Forschung. Ich glaube aber dennoch, dass es in die­sem Bereich notwendig ist, noch weiter zu schärfen, noch weiter zu konzentrieren. Wir müssen da, wo wir stark sind, noch stärker werden.

Herr Krusche, Sie sagen, Sie sind aus Leoben. Gerade die Obersteiermark ist da ein sehr gutes Beispiel hinsichtlich metallurgischer Kompetenz. Das stammt nicht von mir, aber namhafte Unternehmer haben mir erzählt, die Obersteiermark ist derzeit das me­tallurgische Kompetenzzentrum Europas. Es ist gut, dass sie das ist, aber man muss immer noch besser werden, denn sonst bleibt man es nicht. Das gilt nicht nur für die Metallurgie, das gilt auch für andere Bereiche, in denen wir gut sind.

Wir müssen überlegen, wie es bei gewissen Entwicklungen, die absehbar sind und die auch den Bereich Mobilität betreffen, gelingen kann, vorn zu sein. Wir sind in Öster­reich derzeit sehr gut bei der Zulieferung von absoluten Hightechprodukten, beispiels­weise für die Autoindustrie in Deutschland. Was bedeutet es aber, wenn automati­siertes Fahren kommt? Wie können wir dann trotzdem so gut bleiben? Was bedeutet es, wenn mehr Elektromobilität kommt? Wie schaffen wir es da, vorn zu sein? – Das sind meines Erachtens Dinge, die im Bereich Forschung immens wichtig sind.

Was bedeuten diese Investitionen in der direkten Umsetzung? – Das ist auch recht in­teressant: Die 2 Milliarden € für die Schiene sind ein Beitrag von 0,6 Prozent zum Brut­toinlandsprodukt – das ist meines Erachtens sehr viel –, 40 000 direkt geschaffene Ar­beitsplätze und 30 000 langfristig gesicherte Arbeitsplätze. Bei den Straßeninvestitio­nen sind es 0,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und 10 000 geschaffene Arbeits­plätze.

Was die Wirkungen der Breitbandinvestitionen betrifft, so geht man von cirka 42 500 Ar­beitsplätzen pro investierter Milliarde aus, und was die Forschung betrifft, sind es bei 350 Millionen € Technologieförderung circa 16 000 Arbeitsplätze, die dadurch geschaf­fen werden können.

Es geht aber natürlich weiter: Der Nutzen dieser Investitionen sollte am Ende der sein, dass Österreich die Kraft hat, zukunftsfähig zu sein, aufbauend auf diesen Leistungen, die bis jetzt in Österreich erbracht wurden. Die Politik kann dabei die Rahmenbedin­gungen schaffen, es ist aber ebenso notwendig, dass engagierte Menschen in Öster­reich diese Rahmenbedingungen auch nützen und nützen können.

Da kommt natürlich das Thema Bildung dazu: Ausbildung, Bildung, Fähigkeiten erwer­ben, Unternehmen gründen, Start-ups versuchen – diese Dinge sind unbedingt not­wendig, damit Österreich diesen Weg, der, denke ich, bis jetzt recht erfolgreich war, wei­ter gehen kann.

Wir sind derzeit im Bereich der Exportindustrie herausragend. Es braucht aber immen­se Anstrengungen, um auch weiter herausragend agieren zu können. Wichtig, um das zu erreichen, sind die Forschung, die Grundlagenforschung und die Unterstützung der Unternehmen, die Unterstützung derer, die etwas beginnen wollen. Gleichzeitig dürfen wir aber nicht auf andere Dinge, die genauso wichtig sind, vergessen.

Frau Bundesrätin Schreyer, von mir hätten Sie diese Antwort so nicht bekommen. Ich glaube, wenn man sagt, es wird schon irgendeinen leeren Platz im Railjet geben, ist das vielleicht ein bisschen zu wenig an Antwort. Ich gebe auch offen zu, die Problema­tik mit Kinderwägen und Wickelplätzen hat sich mir bis jetzt noch nicht erschlossen. Danke für diese Anregung. Das sind Dinge, die genauso wichtig sind und die man sich anschauen muss.

Ich darf da die Personenchefin der Schweizer Eisenbahn zitieren, die ich jetzt wieder in Lugano getroffen habe, die damals bei einer Veranstaltung in Graz zu mir gesagt hat: Ja, die Technik ist schon wichtig, aber man darf sie nicht überbewerten. Nur weil eine