BundesratStenographisches Protokoll854. Sitzung / Seite 19

Tür bei der Eisenbahn perfekt und lautlos schließt, steigt noch niemand in den Zug ein. In einen Zug steigt man erst dann ein, wenn man schnell wohin kommt, wenn es komfortabel ist – und da gehören diese Dinge, die Sie angesprochen haben, auf jeden Fall dazu –, wenn es gut vertaktet ist, wenn man also beim Umsteigen nicht lange war­ten muss, wenn man ein gewisses Tempo erreicht und auch ein gewisser Coolness-Faktor dabei ist. Das ist das Ziel von Verkehrspolitik.

Das ist natürlich nicht einfach, aber ich denke, es ist anzustreben, die Menschen und auch die Güter verstärkt in die öffentlichen Verkehrsmittel zu bringen. Das ist die He­rausforderung von direkter Verkehrspolitik, und jene von indirekter Verkehrspolitik ist es, dafür zu sorgen, dass die Menschen insgesamt in unserem Land an Lebensqualität gewinnen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie des Bundesra­tes Zelina.)

9.57

Präsident Josef Saller: Ich danke dem Herrn Bundesminister.

Ich mache ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Redezeit der weiteren Teilneh­merinnen und Teilnehmer an der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkon­ferenz 5 Minuten nicht übersteigen darf.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Beer. – Bitte.

 

9.58.15

Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Infrastruktur: Was bedeutet Infrastruktur? Was hat Infrastruktur früher bedeutet? Wie definiert sich Infrastruktur heute? Welche Aufgaben hat der Staat früher im Hinblick auf die Infrastruktur übernommen? Welche Aufgaben hat der Staat abgegeben? Was ist in private Hand geflossen? Und was bedeutet das eigentlich für unsere Zukunft?

Wie wir jetzt schon in vielen Reden gehört haben, ist die Infrastruktur existenziell für Österreich. Wir haben allerdings heute bis jetzt eigentlich in erster Linie Infrastruktur für Autobahnen, Eisenbahnen, U-Bahnen – also Straßen und Verkehrswege – behandelt. In­frastruktur hat sich jedoch sehr geändert.

Wir haben zum Beispiel in der Infrastruktur, wie auch schon erwähnt, den Breitband­ausbau. Wer wird bei diesem Breitbandausbau Gewinner sein? Wer wird Verlierer sein? – Wenn wir den Breitbandausbau forcieren, dann haben wir auch die Möglichkeit, in länd­lichen Regionen Anbindungen zu schaffen. Nur muss es auch die Menschen geben, die diese Anbindungen nutzen können.

Wie wir gehört haben, erreicht Österreich 2024 die 20-Prozent-Marke hinsichtlich der über 65-Jährigen. Böse wurde geschrieben: ein altes Land.

Ich glaube nicht, dass wir, nur weil wir viele über 65-Jährige haben, ein altes Land sind, vielmehr sind wir ein Land, das vom Erfahrungsschatz der Älteren wirklich auch profi­tieren kann. Es zählt nicht immer nur das Junge, sondern manchmal ist es auch wich­tig, Ältere zu fragen, die vielleicht einen anderen Blickwinkel haben.

Man darf nicht außer Acht lassen, dass Junge die Dinge oft ganz anders sehen. Auch das ist wichtig, denn ich muss sagen, wenn ich mich an meine Jugend erinnere, dann war ich auch der Meinung, dass ich es viel besser weiß als die Älteren, weil ich ja der Junge, der Dynamische, der Fortschrittliche war.

In Bezug auf die Infrastruktur haben wir sicherlich auch die Aufgabe, Menschen zu schulen und ihnen den Umgang damit beizubringen. Dabei hört man immer wieder: Für diejenigen, die im Arbeitsprozess sind, ist das ja kein Problem, man bekommt die Schu­lungen sowieso vom Arbeitgeber bezahlt und lebt mit der Technik mit!