BundesratStenographisches Protokoll854. Sitzung / Seite 16

gionen ist mit gesteigerten Investitionen in die Erhaltung des bestehenden Straßennet­zes ein sehr spürbarer Impuls für den regionalen Arbeitsmarkt verbunden. Bei Neubau­ten im hochrangigen Straßennetz ist das nicht so, da werden vor allem die in den Bal­lungsräumen ansässigen Konzerne und deren Spezialmaschinen beschäftigt – sollen sie auch –, aber wir möchten, dass auch die kleinen und mittleren Betriebe und die Men­schen in den Regionen stärker zum Zug kommen.

Ganz kurz möchte ich abschließend – weil die Lampe am Rednerpult schon blinkt – et­was zum Breitbandausbau sagen: Abgesehen vom Impuls für die lokale Bauwirtschaft, weil da wirklich vor allem die regionalen kleinen und mittleren Betriebe eingebunden sind, hat das natürlich einen sehr großen Einfluss auf die Bevölkerungsstruktur im länd­lichen Raum. Es ist ein großer Schritt in eine Richtung, die den Abwanderungstenden­zen entgegenwirkt, vor allem den Abwanderungstendenzen von gut ausgebildeten Frau­en, speziell jungen Frauen.

Eine weitere Infrastruktur – wie mein Kollege auch schon erwähnt hat –, in die in die­sem Zusammenhang vermehrt investiert werden muss, ist die Kinderbetreuungsinfra­struktur, vor allem auch wieder im ländlichen Raum, um Familie und Beruf – beides – in den Regionen zu ermöglichen. Das fällt jetzt ausnahmsweise einmal nicht in Ihren Zuständigkeitsbereich.

Wie gesagt, ich freue mich sehr auf eine gute Zusammenarbeit. – Danke schön. (Bei­fall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

9.45

Präsident Josef Saller: Zu einer ersten Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich der Herr Bundesminister. Auch diese Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

9.45.31

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried: Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren Bundesräte! Es freut mich, dass ich heu­te das erste Mal zu Ihnen sprechen darf.

Sie, Kollegin Schreyer, haben angesprochen, dass ich Ihr vierter Verkehrsminister bin. Kol­legin Moser im Nationalrat hat zu mir gesagt, ich sei ihr 13. Verkehrsminister. (Heiter­keit bei SPÖ, ÖVP und Grünen.) Anscheinend haben die Damen und Herren, die die­ses Amt ausgeübt haben, eine relativ geringe Halbwertszeit. Ich hoffe, das wird bei mir nicht so sein, aber, wie gesagt, sicher kann man sich dieser Dinge nie sein.

Geschätzte Damen und Herren! Kollege Krusche hat es angesprochen: Ich war gestern und vorgestern beim Gotthard-Basistunnel. Es war im Zuge des sogenannten Züricher Prozesses. Der Züricher Prozess ist eine Gruppe von Verkehrsministerinnen und ‑mi­nis­tern der Alpen‑ und Alpenanrainerstaaten, die sich gerade mit einem Thema be­schäftigt, das meines Erachtens essenziell ist, nämlich der Verlagerung der beiden Ver­kehrsarten, des Güter- und des Personenverkehrs, von der Straße auf die Schiene.

Ich hatte dann auch das Vergnügen, mit dem zweiten Zug zu fahren, es war sehr in­teressant. Im ersten Zug, der in den Tunnel eingefahren ist, waren Schweizerinnen und Schweizer, die an einer Verlosung teilgenommen und die Fahrt gewonnen haben. Der zweite Zug war dann für andere, so wie mich, vorgesehen, und ich bin in diesen Tunnel hineingefahren. Ich kann Ihnen sagen, es war nicht wirklich spektakulär, selbst hinein­zufahren. Man hat nämlich außer Betonwänden nicht viel gesehen. Aber das Gefühl, in einen Tunnel, der 57 Kilometer lang ist, hineinzufahren und mehr als 2 000 Meter Fels über sich zu haben, ist schon ein bemerkenswertes.

Das hat mich angeregt, über Folgendes nachzudenken: Dieser Tunnel im Speziellen, aber nicht nur dieser Tunnel, ist ja kein reines Verkehrsprojekt, bei dem man von A nach B