BundesratStenographisches Protokoll855. Sitzung / Seite 11

erfolgreich weiterzuführen. Gemeinsam haben wir den Bundesrat zu einer Denk­werkstätte der Bildungspolitik gemacht. Dabei ist es wichtig, alle Menschen in den Bildungsprozess mit einzubinden. Bildung endet nicht mit 40, mit 50 oder mit 60 Jahren, sondern Bildung sollte lebensbegleitend sein und eigentlich bis zur letzten Stunde gehen.

Das österreichische Parlament hat dazu die Demokratiewerkstatt und das Jugend­parlament ins Leben gerufen und den Kindern und Jugendlichen damit einen Blick hinter die Kulissen der österreichischen Innenpolitik ermöglicht. Mit dem Seniorenparla­ment ist es uns gemeinsam gelungen, dieses Politikverständnis auch der Generation der Seniorinnen und Senioren nahezubringen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Bundesräten der Grünen.)

Wir haben also eine breite Palette an Möglichkeiten geschaffen, um die österreichische Innenpolitik greifbar, erlebbar und bürgernah zu machen. Denn letzten Endes ist es ein wesentlicher Aspekt der Bildung und der Allgemeinbildung, das politische System und seine Funktionalität zu verstehen und Politikverständnis zu entwickeln. Nur so ist es möglich, sich am Meinungs- und Willensbildungsprozess zu beteiligen.

Aber Bildung ist mehr als nur Vermittlung und Förderung von Politikverständnis. Bil­dung fördert das Verständnis füreinander, ermöglicht Respekt und Toleranz. Daran müssen wir auch weiterhin arbeiten, denn das sind die elementaren Werte, die ein friedliches und demokratisches Österreich ermöglichen.

Die Digitalisierung, die Kollege Kneifel so gut eingeleitet hat, ermöglicht es uns, alle Menschen in Österreich einzuladen und mitzunehmen, davor müssen wir jedoch alle Menschen in die digitale Zukunft mitnehmen. Die Medienpädagogik ist gefordert, Modelle zu entwickeln, und wir werden gefordert sein, diese rasch umzusetzen, denn für die Bildung, sehr geehrte Damen und Herren, bietet die Digitalisierung so viele Chancen, die wir nicht ungenützt lassen dürfen.

Wir als Bundesrat haben es in den vergangenen Jahren erfolgreich geschafft, das Bindeglied zwischen der Europäischen Union, dem Parlament und den Regionen zu sein. Ich denke an den ausgezeichneten EU-Ausschuss, der in Europa echt anerkannt und geschätzt wird.

Wir haben es geschafft, auch die digitale Welt in unsere Arbeit zu integrieren und mitzugestalten. Damit wird der Bundesrat zunehmend zu einem Bindeglied der öster­reichischen Regionen mit der ganzen Welt.

So habe ich und haben wir gemeinsam in Gesprächen mit vielen Delegationen aus Russland, von Osten bis Westen, vereinbart, die gemeinsame Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. In vielen bilateralen Gesprächen mit vielen Botschaftern ist es mir gelun­gen, diese entsprechend zu vertiefen. Denn von einer internationalen Ausrichtung unse­rer Unternehmen profitieren die Menschen, die Wirtschaft und nicht zuletzt der gesamte Standort Österreich. Allein in Russland gibt es zum Beispiel 500 Niederlas­sungen österreichischer Betriebe.

In Kanada, wo ich ebenfalls war, haben wir die Firma Palfinger besucht, einen Vor­zeigebetrieb – die Zentrale ist in Salzburg –, der beispielgebend für die gute Zusam­menarbeit auf verschiedenen Ebenen ist. Ich habe dort auch die Speakers getroffen, vergleichbar bei uns mit den Präsidenten des Nationalrates und des Bun­des­rates, und wir haben viele Gespräche über die gemeinsame Zusammenarbeit geführt. Wir haben aber mit unseren Kollegen nicht nur Möglichkeiten erörtert, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu vertiefen, uns war es auch wichtig, den Studenten- und Schü­leraustausch weiter zu fördern und auszubauen und auf der Bildungsebene Wege der Zusammenarbeit zu finden.