Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsident Josef Saller: Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die 855. Sitzung des Bundesrates.
Ich begrüße alle Bundesrätinnen und Bundesräte und auch die Zuhörer und Zuhörerinnen zu Hause vor den Bildschirmen. Besonders begrüße ich Herrn Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 854. Sitzung des Bundesrates vom 2. Juni 2016 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind heute die Mitglieder des Bundesrates Renate Anderl, Wolfgang Beer, Hans-Jörg Jenewein, Peter Samt und Reinhard Todt.
9.03
Präsident Josef Saller: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bundesrätinnen und Bundesräte! Herr Vizekanzler! Werte Zuseher und Zuhörer zu Hause vor den Bildschirmen! In herausfordernden Zeiten mit allgegenwärtigen Gefahren wie dem internationalen Terrorismus, mit globalen Hunger- und Versorgungskrisen und mit zahlreichen Regionen und Ländern an den Grenzen Europas, in denen kriegerische Konflikte und Auseinandersetzungen zu Leid, Verfolgung und Flucht führen, muss es das vorrangige und primäre Ziel der Politiker aller Länder sein, gegen Hass, Rassismus und Gewalt mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln vorzugehen.
Egoismus muss der Solidarität, politische Alleingänge müssen dem Dialog und Allmachtsfantasien müssen Visionen einer funktionierenden internationalen Gemeinschaft weichen.
Unsere Rolle als starkes und unabhängiges Österreich war und ist es, den internationalen Dialog diplomatisch voranzutreiben. Damit Österreich aber ein starkes, freies und zukunftsfittes Land bleibt, das wir an unsere Folgegenerationen guten Gewissens übergeben können, müssen auch wir mit gutem Beispiel vorangehen.
Das heißt, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, dass wir Politik zu einem generationenübergreifenden Prozess zur gemeinsamen Gestaltung unseres Landes machen müssen. Um die Zukunft gestalten zu können, muss aber auch jene Generation am politischen und gesellschaftlichen Diskurs und an der Willensbildung teilhaben und mitwirken können, die unsere Zukunft ist. Um das dauerhaft und nachhaltig zu gewährleisten, brauchen wir die nötigen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen, und die liegen in einem durchlässigen und modernen Bildungssystem für alle Generationen und alle sozialen Gruppierungen.
Wir brauchen ein zeitgemäßes Bildungssystem, um unsere Kinder, Jugendlichen sowie Bürgerinnen und Bürger auf die Zukunft entsprechend vorzubereiten. Und dazu müssen wir das Joch alter und verstaubter Ideologien von den Schultern unseres Bildungssystems nehmen. Die Anforderungen an ein modernes Bildungssystem sind, dass jede Österreicherin und jeder Österreicher jederzeit die Kompetenzen und sein Wissen ausbauen und bestmöglich einsetzen können muss. Denn die Stärke einer Gesellschaft erwächst aus der Stärke der einzelnen Individuen und ihrer Möglichkeiten, sich einzubringen. Nur wenn uns das gelingt, haben wir auch künftig ein wirtschaftlich starkes Österreich.
Es freut mich daher, dass es mir in meiner Amtsperiode mit Ihnen, mit euch, sehr geehrte Bundesrätinnen und Bundesräte, gelungen ist, die Arbeit meiner Vorgänger
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite