Jetzt komme ich zu der Frage: Wie wird der Standort Österreich eingeschätzt? – Ich kann es ganz einfach machen, ich kann hier die Analyse von Moody’s verteilen, die vor drei Tagen die eindeutige Antwort gegeben hat – Österreich ist ja bekanntlich downgegraded worden –, dass es mit dem Wirtschaftsstandort Österreich nicht sehr weit her ist. Das heißt, wir stagnieren.
Welche Indikatoren kann man hier heranziehen, um zu einer korrekten Analyse zu kommen?
Das ist einmal der Anteil am Weltwirtschaftshandel. Dass in Österreich die Exporte steigen und Träger des gesamten Istzustandes sind, ist nicht unbekannt, aber es gibt auch andere Länder, und die schlafen nicht; zu denen komme ich noch. Die anderen Länder schlafen eben auch nicht, die bemühen sich auch sehr, ihre Exporte anzukurbeln. Und das Weltwirtschaftssystem basiert, wie wir alle wissen, auf drei, vier Währungen, und die sind alle im Abwertungswettlauf, um eben den Wettbewerbsvorteil zu generieren. Und die anderen Länder sind besser aufgestellt, die überholen uns rechts und links, hinten und vorne. In Österreich passiert da nichts.
Der zweite Indikator ist das Volkseinkommen, ein sogenanntes Wirtschaftswachstum. – Dazu gibt es klare Aussagen, das ist leicht vergleichbar. Die Frage ist: Wie steht es damit in Österreich? – Auch darauf komme ich noch zurück.
Der dritte und interessanteste Indikator sind – und das kommt von Ihrem Ministerium, sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister – die Investitionen.
Das ist hochinteressant, denn die Investitionen sind praktisch die Direktive, wo es um die Fragen geht: Wie steht es um eine Wirtschaft? Investiert ein Unternehmer? Tut er was, baut er Anlagen, errichtet er ein Unternehmen? – Da geht es nicht nur um Mittelstandsbetriebe, die sind natürlich die Basis des österreichischen Wirtschaftswesens, keine Frage, aber angezogen werden sie durch die großen internationalen Unternehmen, denn von dort kommen die Aufträge.
In diesem Zusammenhang schreiben Sie, Herr Wirtschaftsminister – da muss man löblich anerkennen, dass es korrekt dargestellt wird, allerdings fehlt die Interpretation –: „2015 erreichten die heimischen Direktinvestitionen im Ausland (…) fast das Dreifache des Vorjahreswertes.“
Das heißt, österreichische Unternehmen investieren nicht in Österreich – offensichtlich weil etwas mit dem Standort nicht funktioniert –, sondern im Ausland. Das fließt zwar in die Konzernbilanz ein und damit möglicherweise in das Wirtschaftswachstum, aber die Arbeitsplätze werden im Ausland geschaffen und nicht in Österreich. Deswegen sind wir praktisch bei 500 000 Arbeitslosen angelangt, und diese Zahl steigt, steigt und steigt.
Der zweite Satz lautet: „Die ausländischen Direktinvestitionen in Österreich (…)“ – das ist noch interessanter! – „ waren (…) nur halb so hoch wie im Vorjahr.“
Das heißt, sie sind nur die Hälfte des Wertes von 2014. Und das ist ein Warnsignal! Da tut sich etwas! Offensichtlich kommen andere Unternehmen, andere große Firmen nicht nach Österreich, investieren woanders, weil sie das eben nicht so durch die rosarote Brille sehen wie meine beiden Vorredner, dass in Österreich alles paletti ist. So funktioniert das nicht! Die kalkulieren, machen eine klare Analyse zwischen Kosten und Nutzen. Und da wird Österreich außen vor gelassen.
Wie wir alle wissen, ist die Summe des Volkseinkommens, des Wirtschaftswachstums die Summe der Unternehmensumsätze, also aller Waren und Dienstleistungen. Das ist einfach eine Addition, nicht mehr und nicht weniger. Also muss man sich einmal um den Unternehmer kümmern. Und da stellt sich die Frage: Wie sieht es mit dem Unter-
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