BundesratStenographisches Protokoll855. Sitzung / Seite 107

gibt: Wir wollen gar nicht daran weiterarbeiten. (Bundesrätin Mühlwerth: Es gibt kaum Möglichkeiten, das ist alles!) Vielleicht ist auch das ein Zugang zu politischer Arbeit.

Wir sind sehr positiv motiviert, die guten Eckdaten heranzuziehen, zu diskutieren und vor allem auch daraus Schlüsse, die einen Grundstein für die Zukunft einer erfolg­reichen Jugendpolitik legen, zu ziehen. Eine erfolgreiche Jugendpolitik legt die Grund­steine nicht nur im Wirtschafts- und Sozialpolitischen, sondern auch im Arbeitsmarkt­politischen. Sie ist letztlich die Keimzelle eines funktionierenden Staates. So würde ich es sehr klar definieren. (Bundesrätin Mühlwerth: Die Jugendarbeitslosigkeit ist gestiegen! So „erfolgreich“ ist das!) Daher kommen wir auch auf einige Zahlen zu sprechen, die angeführt werden.

Gesunkene Geburtenraten in Europa sind gerade Zeichen dafür, dass ein Wettbewerb um junge Menschen entsteht, dass Jugend in allen Bereichen gefordert und ihr auch Verantwortung übertragen wird.

Das bringt mit sich, dass vor allem die Jugend selbstbewusst, kritisch und engagiert ist. Sie zeigt sehr klar immer wieder auf, wo es Fehlentwicklungen gibt. Diesen Fehlent­wicklungen gilt es in Zusammenarbeit mit den Jugendlichen entgegenzuwirken.

Sinkende Arbeitslosigkeit, Deradikalisierung und Einbindung in demokratische Pro­zesse sind Schwerpunkte dieses Berichts und letztlich auch Teil der Herausforderung, Antworten und Zielsetzungen zu finden.

Aktuelle Diskussionen zeigen, dass die Zahlen auf dem Tisch liegen, aber auch, dass wir immer wieder sehr klare Gegenmaßnahmen setzen müssen, um dem Trend ent­gegenzuwirken und entsprechend mehr Arbeitsplätze zu schaffen und vor allem gegen die Jugendarbeitslosigkeit zu arbeiten.

Aber auch das Thema Bildung ist ein sehr intensives. Es betrifft zum einen die Bildung an und für sich, zum anderen aber auch den freien Zugang zu Bildungseinrichtungen sowie die Mobilität, die in diesem Zusammenhang immer wieder angeführt wird.

Bildung und Erasmus+ stehen, so glaube ich, in einem engen Zusammenhang. Der Bericht zeigt auf, dass dieses Programm auch weiterhin ein Erfolgsprogramm sein muss. Der Erfolg rührt daher, dass Jugendliche innerhalb dieses freien Europas auch sehr viele andere Eindrücke gewinnen und ihnen eine vielseitige Bildung zugänglich wird.

Es geht aber auch um die Frage der Werte, um eine Wertepolitik in Europa, die in diesem Bericht in den Mittelpunkt gestellt wird und beinhaltet, selbst entscheiden zu können. Sie berührt gleichermaßen die Anstrengung, Sicherheit und Freiheit in Europa klar zu definieren. Eine Wertediskussion ist etwas sehr Grundsätzliches, aber sie enthält immer wieder auch den Ausgangspunkt für weitere Entwicklungen.

Aus dem Bericht geht zudem hervor, dass gesundheitspolitische Maßnahmen im Hinblick auf psychische Krankheiten als Schwerpunkt gesetzt werden. Gerade Jugend­liche stehen vor großen Herausforderungen, denn wir wissen: Der Druck steigt in vielen Bereichen – der Druck, den die Gesellschaft auf Jugendliche ausübt, immer den Normen zu entsprechen und den Anforderungen gerecht zu werden.

Man könnte es in unserer Konsumgesellschaft wie folgt untertiteln: Jugendliche müssen dem entsprechen, was die Gesellschaft von ihnen fordert. Ich glaube, der Druck und das Krankheitsbild, das daraus entsteht, werden größer. Wir sehen, dass ständig auch Krankheiten wie Depression oder Burn-out immer Jüngere betreffen, sodass sehr klar wird, dass eine Gegeninitiative ergriffen werden muss.

Es gibt auch das Europa der Regionen, das Unterschiede zulassen muss. Daher ist in diesem Bericht angeführt, dass die Individualität gefördert und Leistung eingefordert