15.15
Bundesrat Werner Herbert (FPÖ, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich in die Materie eingehe, gestatten Sie mir noch eine kurze Replik auf die Ausführungen des Kollegen Pum, der gerade nicht hier ist: Jemandem aus diesem Haus, dezidiert einem Kollegen meiner Fraktion, zu unterstellen, dass er inkompetent wäre, nur weil er sich zum vorhergehenden Bericht kritisch geäußert hat, ist doch einigermaßen erstaunlich, um nicht zu sagen doch ein keckes Stück. Bei aller Wertschätzung für die unterschiedlichen Zugänge, bei allem kritischen Diskurs sollte es doch so sein, dass wir am Ende des Tages einander noch in die Augen schauen können. Derartige verbale Untergriffe sind doch etwas unangebracht. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe der Bundesräte Köck und Mayer.) – Es wird nicht so lange, Nerven bewahren, Herr Kollege!
In der Sache selbst ist es für mich und meine Fraktion natürlich nachvollziehbar, dass die Angelegenheiten für Frauen und Gleichstellung vorrangig von einer Frau als Ministerin betreut werden, das war ja in der Vergangenheit auch so, durch Ministerin Heinisch-Hosek. Umso unverständlicher ist es jetzt für mich, dass ihre Nachfolgerin Dr. Hammerschmid, die auch eine Frau ist, diese Agenden nicht zugesprochen bekommt, sondern eine andere Ministerkollegin, nämlich Frau Minister Oberhauser. (Bundesrätin Kurz: Und was stört daran?!)
Da stellt sich natürlich die Frage: Warum ist das so? – Rational gesehen gibt es nicht wirklich einen Grund, warum man sagen könnte: Dieser Wechsel ist logisch, aber auch von administrativer Seite her nachvollziehbar. Entweder haben die Bediensteten im Gesundheitsministerium so viel personelle Ressourcen, dass man sagt, sie brauchen ein neues Betätigungsfeld. Da stellt sich die Frage: Was haben die bis jetzt gemacht? (Bundesrätin Grimling: Waren Sie schon einmal dort?!) Oder aber es ist so, dass man diese Aufgaben vielleicht im Ressort der neuen Ministerin Hammerschmid schon bisher nicht wirklich erfüllen konnte, weil eben die Ressourcen im Bildungsministerium derart ausgelastet waren. Ich gebe zu, dass es dort einige Baustellen gab, die es sich durchaus aufzuarbeiten gelohnt hätte. Da stellt sich die Frage: Warum hat man das nicht schon früher gemacht?
Unterm Strich gibt es also keine wirklich logische, keine rationale Erklärung für diesen Wechsel der Zuständigkeit in den Ministerien, wodurch sich der Schluss ergibt, dass das offensichtlich eine Befindlichkeitsgeschichte ist. Vielleicht war es Frau Ministerin Oberhauser ein Anliegen, dass sie das bekommt – oder auch nicht. Vielleicht hat Frau Ministerin Hammerschmid gesagt, dass sie das nicht haben will – oder auch nicht. Ich weiß es ja nicht. (Bundesrätin Kurz: Eben! – Bundesrat Mayer: Das ist Spekulation! – Bundesrätin Grimling: Vielleicht hätte man Sie fragen sollen!)
Alles in allem ist das rational nicht nachvollziehbar, alles in allem ist das eigentlich eine Geldverschwendungsaktion, eine Kostenfrage, die wiederum zulasten des Steuerzahlers geht. Daher kann das von unserer Fraktion nur ablehnend betrachtet werden. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrätin Zwazl: Aber das hat jetzt gedauert!)
Ich denke, man hätte diese kurze Zeit, die diese Bundesregierung noch auszuharren hat – man hört ja fast täglich schon von Neuwahlen, die immer näher rücken –, abwarten können. (Bundesrätin Grimling: Geh, hör auf! Das ist …! – Zwischenruf des Bundesrates Mayer.) Vielleicht hilft Ihnen eine Wiederholung der Bundespräsidentenwahl ein bisschen über die Runden für nächstes Jahr, weil ja diese nicht gleichzeitig mit Nationalratswahlen durchgeführt werden kann.
Alles in allem denke ich, der Steuerzahler hätte ein Abwarten gutgeheißen, weil es ja doch wahrscheinlich etliche Millionen kostet. Von den Türschildern und den Visitenkarten will ich gar nicht erst reden. (Bundesrätin Kurz: Geh, was soll denn da Millionen
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