und auch Kulturgehalt haben, werden auf den Sender ORF III verlagert, der aber leider nicht so sehr beworben wird und daher nicht so gut ankommt.
Dann gibt es die ORF-Produktionen; die mit besserer Qualität sind gute Dokumentationen und werden über die TVthek den Menschen zur Verfügung gestellt. Das ist positiv. Aber der ORF leistet sich eben auch den einen oder anderen Flop. Da hat es in den letzten Jahren zwei Serien auf ORF eins gegeben, die mir besonders aufgefallen sind. Die eine hat „Mitten im 8en“ geheißen – sie wurde nach ein paar Folgen abgesetzt –, und die zweite Serie, meine sehr geehrten Damen und Herren, hatte den bezeichnenden Titel – den ich aber immer noch nicht ganz deuten kann – „tschuschen:power“. Sie wurde nach wenigen Folgen auch abgesetzt. Und diese Projekte, meine sehr geehrten Damen und Herren, kosten sehr, sehr viel Geld. (Bundesrat Mayer: Ah geh!)
Zwei Zahlen, damit Sie sich das vorstellen können: Der Jahresumsatz des ORF liegt bei ungefähr 900 Millionen €. Und von diesen 900 Millionen € bezahlen Sie, die Gebührenzahler, stolze 600 Millionen € jährlich, meine sehr geehrten Damen und Herren, 600 Millionen € jährlich für ein Programm, das in weiten Teilen nicht besser als das der Privatsender ist, die Sie aber nicht bezahlen müssen, und vor allem 600 Millionen € für politische Agitation und politische Manipulation in vielen, vielen Bereichen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, jetzt ist der Geschmack bei der Programmgestaltung eine Sache, über die man zugegebenermaßen diskutieren kann. Den einen gefällt das eine mehr, den anderen das andere. Bei der Objektivität hört sich der Spaß aber auf. (Zwischenruf bei der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe Ihnen ein Zitat mitgebracht. Ich darf Ihnen das ganz kurz vortragen:
„Ich habe eine kritische Meinung zum ORF. Denn ich habe den Eindruck, dass die objektive Vorgangsweise, was die politische Berichterstattung anbelangt, nicht in allen Fällen gewährleistet war und dass auch der öffentlich-rechtliche Auftrag zu diskutieren ist.“
Und es geht weiter in diesem „Standard“-Interview:
„Ich meine etwa die Schlussrunde zwischen den Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer – die war nicht fair, da ist schon tagelang vorher kolportiert worden, dass der ORF ein Thema parat haben wird. In der Geschichte rund um Hofers Israelreise war ein Recherchefehler – und den Gegenkandidaten hat man nicht mit gleicher Härte behandelt. Das war nicht objektiv. Und dass vorher Kanzler Werner Faymann alleine die Sendung Im Zentrum bestreiten durfte, war auch nicht in Ordnung.“
Wissen Sie, wer das gesagt hat? – Das frage ich vor allem in Richtung der ÖVP. (Bundesrat Mayer: H.-C. Strache!) – Das war nicht H.-C. Strache (Heiterkeit bei Bundesräten der ÖVP), es war auch nicht Herbert Kickl. Es war euer Parteichef, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, im Originalton. (Bundesrätin Mühlwerth: Schau, schau!) Und es ist sogar noch eine Stufe weiter gegangen, denn da hat es heuer eine ganz interessante Folge der „Zeit im Bild“ gegeben, und da ist ihm einmal so richtig der Kragen geplatzt, was mich wundert, weil der ORF die Bezeichnung „Rotfunk“ nicht ganz zu Recht trägt, denn auch die ÖVP hat da, wenn man ehrlich ist, massiv die Finger im Spiel. Er hat aber nicht das Wort „Rotfunk“ verwendet, sondern er hat in der „ZIB“ gesagt, dass der ORF ein „Bestellfunk“ sei – so die Worte von Herrn Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, eines der höchsten Organe unserer Republik. (Zwischenruf des Bundesrates Dörfler.)
Liebe Kollegen hier im Bundesrat, ich denke, man muss vielleicht manchmal doch in Erinnerung rufen, denn so klar dürfte es nicht sein, dass nicht nur den Staat in gewis-
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