BundesratStenographisches Protokoll857. Sitzung / Seite 11

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Bildung Dr. Sonja Hammerschmid vom 22. bis 25. September 2016 in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union.

Ebenfalls eingelangt ist ein Schreiben des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes betreffend die Mitteilung, dass die Stelle des Ersatzmitgliedes des Verfassungs­ge­richtshofes Hon.-Prof. Dr. Irmgard Griss wegen Erreichens der verfassungsgesetzlich bestimmten Altersgrenze mit Wirkung vom 1. Jänner 2017 frei wird und zur Erstattung eines Vorschlags für die Neubesetzung dieser Stelle gemäß Art. 147 Abs. 2 B-VG der Bundesrat berufen ist.

Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich ebenfalls auf die im Sit­zungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bun­desrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:

 


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