BundesratStenographisches Protokoll858. Sitzung / Seite 16

Wenn wir uns unser Umfeld anschauen, dann muss man zunächst einmal Folgendes festhalten: Der IMF hat jüngst die Prognosen über die Weltwirtschaft abgegeben, und was wir dort sehen können, ist eine Entwicklung, angesichts deren man klar sagen muss, dass das, was jetzt in der globalen wirtschaftlichen Entwicklung passiert, nicht an die Boom-Zeiten vergangener Jahre anschließt. Und wenn man sich das Bild einmal genauer vor Augen führt, dann sieht man, dass wir wirtschaftliche Schwächeperioden in der Eurozone haben – das ist uns gut bekannt –, aber auch in den Vereinigten Staaten und ganz besonders in den Emerging Markets. Das betrifft uns, dem kann man sich grundsätzlich nicht einfach entziehen.

Der Schlüssel für uns ist natürlich, auf unsere eigenen Entwicklungen, Probleme und Chancen zu schauen. Und da muss man zunächst einmal festhalten, dass wir mit 1,7 Prozent Wachstum im heurigen Jahr – das ist die jüngste Wifo-Prognose – eine Entwicklung haben, mit der man nicht restlos zufrieden sein kann, aber angesichts derer man einmal sehen kann, dass es in die richtige Richtung geht. Diesbezüglich war eine Reihe von klugen Maßnahmen, die die Bundesregierung – insbesondere meine Vorgänger – gesetzt hat, zu verzeichnen. Wir rechnen mit 1,7 Prozent für 2016, ich habe es betont.

Das große Thema, das uns aber zu beschäftigen hat – und das ist das, was Herr Bundesrat Todt ganz zu Beginn gesagt hat –, ist die Frage: Wie können wir Be­schäftigung schaffen und wie gehen wir mit dem Phänomen Arbeitslosigkeit um? Das muss im Mittelpunkt unserer Überlegungen stehen. Und wenn man sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt anschaut, dann sieht man zunächst einmal, es ist so, wie du zitiert hast: 8,2 Prozent ist die Arbeitslosigkeit in Österreich gewesen; sie ist zuletzt, im letzten Monat, um ein Zehntel hinuntergegangen. 6 Prozent ist sie auf Basis der Eurostat-Statistik. Damit liegt Österreich unter dem europäischen Schnitt, aber bei Weitem nicht mehr dort, wo wir einmal gewesen sind.

Bei der Problemanalyse bietet sich uns ein nüchternes Bild, wo wir sehen, dass wir eine absolut steigende Zahl an Arbeitslosen zu verzeichnen haben, was so nicht hinnehmbar ist. Wenn man das Phänomen dann aber etwas ausführlicher zu analysie­ren beginnt, zeigt sich folgendes Bild: Wir haben gegenüber dem Vorjahr 52 000 Jobs mehr in Österreich erreicht – also wir haben nicht nur eine hohe Arbeitslosigkeit, sondern wir haben auch Rekordbeschäftigung erzielt: 52 000 Jobs mehr –, gleichzeitig ist die Zahl der Arbeitslosen allerdings um 1 000 gestiegen.

Geht man in die Details und schaut sich die einzelnen Sektoren an, dann sieht man, dass wir mit ein paar Phänomenen konfrontiert sind, die uns ganz stark von anderen europäischen Ländern unterscheiden und die man eigentlich durchaus auch mit einer gewissen positiven Grundhaltung sehen kann. Da ist zunächst einmal der Umstand, dass in den letzten fünf Jahren etwa 250 000 Menschen, die älter als 50 Jahre sind, auf den Arbeitsmarkt gekommen sind. Das ist das Ergebnis der Pensionsreformpolitik, bei der man sich ja bewusst das Ziel gesetzt hat: Wir wollen mehr Menschen, die älter sind, im Arbeitsmarkt behalten. – Das ist gut gelungen, aber das führt naturgemäß auch dazu, dass diese Menschen Arbeitsplätze in Anspruch nehmen.

Besonders erfreulich war in den letzten fünf Jahren auch die Entwicklung der Erwerbs­quote bei den Frauen. Wir haben in den letzten fünf Jahren um 109 000 Frauen mehr auf dem Arbeitsmarkt. Die Frauenerwerbsquote ist in Richtung von etwa 67 Prozent gestiegen. Auch das ist das Ergebnis einer erfolgreichen Frauenpolitik. Das war ja genau das, was wir wollten. Es führt umgekehrt aber naturgemäß dazu, dass sich mehr Menschen auf dem Arbeitsmarkt bewerben.

Dann gibt es noch ein Phänomen, das interessant ist und das man sehen muss, und das ist jenes, dass wir 150 000 Menschen aus dem EU-Ausland haben, die in Öster-