reich arbeiten, und dazu heuer noch einmal 160 000 Entsendungen auf unseren Arbeitsmarkt, ebenso aus dem EU-Ausland.
Was ich damit sagen möchte, ist: Was man sieht, ist eine Dynamik auf unserem Arbeitsmarkt, im Zuge derer wir in den letzten Jahren mehr Jobs gesehen haben, aber nicht ausreichend, weil da die Demografie – Menschen, die auf den Arbeitsmarkt kommen, Menschen, die aus dem Ausland zu uns kommen – eine erhebliche Rolle spielt. 25 000 Asylberechtigte wären hier auch noch zu verzeichnen.
Wenn man sich diesen Kosmos an wirtschaftspolitischen Entwicklungen anschaut, dann muss man allerdings auch auf einen Punkt hinweisen, der auch interessant ist. Ich möchte hier Notwendigkeiten, Herausforderungen und Probleme nicht kleinreden, aber was eine durchaus nicht unermutigende Geschichte ist – ohne Rankings überbewerten zu wollen, denn die haben mitunter auch so ihre Tücken –, ist die Tatsache, dass die letzten drei Rankings, die veröffentlicht worden sind – egal, ob es das World Economic Forum gewesen ist, das IMD in Lausanne oder das Innovation Scoreboard der EU –, gezeigt haben, dass sich Österreich, nach Jahren der rückläufigen Entwicklung, jetzt wieder positiv zu entwickeln beginnt und Plätze in diesen Rankings gewinnt.
Was ist jetzt unsere Aufgabe aus der Regierungspolitik heraus? – Unsere Aufgabe muss es sein, zu versuchen, diese zarten positiven Entwicklungen weiter zu befördern und zu guten Ergebnissen zu führen und die Dynamik da zu beschleunigen.
Was wir deshalb in den ersten Monaten der Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP getan haben – insbesondere mit dem Vizekanzler –, war, dass wir gesagt haben, wir wollen einen Schwerpunkt bei Unternehmensgründungen setzen, und dort ganz besonders im Start-up-Bereich. Wir haben dementsprechend ein Paket formuliert, das demnächst in die parlamentarische Umsetzung gehen wird – also auch Sie beschäftigen wird –, von 100 Millionen € per anno, das dem Versuch folgt, ein Ecosystem zu gestalten, also nicht nur an einer Stelle einen Zipfel eines Problems zu lösen, sondern umfassend auf das Thema zu schauen: Wie können wir Unternehmensgründungen im Start-up-Bereich fördern? Das geht von Steuererleichterungen für Investoren über eine Lohnnebenkostensenkung für die Mitarbeiter bis hin zu verbesserten Förderungen und leichterem Zugang zu Stipendien, damit sich Menschen von Universitäten aus leichter Gründungen erlauben können und es für sie leichter möglich wird, hier auf dem Arbeitsmarkt aktiv zu sein.
Ich habe mir vorige Woche ein Beispiel in Kärnten angeschaut, das der ehemalige Landeshauptmann Dörfler vermutlich gut kennen wird, nämlich den Lakeside Park, wo man sieht, dass diese Verschränkung aus öffentlichen Initiativen … (Bundesrat Dörfler: Danke, dass Sie ein Projekt, das wir damals entwickelt haben, erwähnen!) – Ich habe Sie gerade erwähnt, ja. (Bundesrat Dörfler: Danke!) – Bei diesem Lakeside Park ist es so, dass das Projekt über die Jahre gewachsen ist. Das ist eine gemeinsame Initiative des Infrastrukturministeriums, des Landes Kärnten und der Gemeinde Klagenfurt, und dort sind mittlerweile 1 100 Menschen beschäftigt und 64 Unternehmen untergebracht. Und wenn man mit den Vertretern der Unternehmen dort redet, dann erfährt man, dass diese die Möglichkeiten schätzen, die ihnen dort zur Verfügung gestellt werden, und vor allem schätzen sie die Möglichkeiten, die sie durch die Finanzierungen und Garantien, die sie vom Bund bekommen, nützen können. Und das hat auch dazu geführt, dass sie die ersten schwierigen Monate und Gründungsjahre überdauern konnten. – Da wollen wir mehr investieren, weil wir glauben, das wird ein Sektor sein, der besonders dynamisch zum Jobwachstum beitragen kann.
Auch die Bankenabgabe zählt dazu – für einen Sozialdemokraten kein typisches Anliegen, ich weiß es schon, aber ich glaube, es ist auch wichtig, dass wir in unserem Land einen gesunden Bankensektor haben. Und wenn Sie sich die Eigenkapitalquoten
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