Aufgefallen ist uns, dass bei den Bundestheatern die Basisabgeltung mit 149 Millionen € beinahe gleich geblieben ist, es gab nur eine geringfügige Verschiebung von etwa 30 000 € vom Naturhistorischen Museum zur Österreichischen Nationalbibliothek. Etwas irritierend war oder ist nur, dass im Kunst- und Kulturbericht 2014 die Einzelsummen etwas anders ausgeführt sind als im vorliegenden Bericht, und zwar insbesondere, wenn man sich die Bundestheater Holding GmbH anschaut, warum auch immer. Ich nehme einmal an, dass sich das erklären lässt.
Jetzt habe ich als Oberösterreicherin natürlich auch geschaut, wie Oberösterreich in diesem Bericht vorkommt, und ich habe gefunden die Förderungsausgaben Kunst: für das Festival der Regionen mit 200 000 €, das Theater Phönix mit 330 000 €; gefördert wird auch ein EU-Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger 2014–2020“, und für dieses zivilgesellschaftliche Projekt hat die Fachhochschule Oberösterreich 150 000 € bekommen. Die Tribüne Linz habe ich mit einer Theaterförderung von 47 000 € gefunden, und last but not least – jeder wird es zumindest vom Begriff her kennen – das Ars Electronica Center, das Ars Electronica Festival, ein Highlight jedes Jahr, war voriges Jahr mit „POST CITY – Lebensräume im 21. Jahrhundert“ auch sehr erfolgreich. Zwei Oberösterreicherinnen konnten sich über ein Startstipendium in Höhe von je 6 600 € freuen. – So weit, so gut.
Bundesweit reden wir von 90 Millionen € Kunstförderung, und das sind Einzelförde-rungen an Einzelinstitutionen, Stipendien, Förderprogramme. In diesem Bericht ist nicht nachvollziehbar, ob diese Förderwerber oder Förderempfänger auch noch zusätzliche Subventionen bekommen. Ich meine, wir alle hier wissen, es gibt Kunst- und Kulturbudgets in den Ländern, in den Städten, den Regionen, sogar kleinste Gemeinden haben dafür etwas Budget reserviert. Früher gab es ja ein alphabetisches Verzeichnis pro Fördertopf, dem man entnehmen konnte, ob es Mehrfachförderungen gibt, das habe ich jetzt nicht mehr gefunden.
Unsere Initiative dazu wäre – und das ist ja auch hinlänglich bekannt – eine Transparenzdatenbank. Kollegin Mühlwerth hat das heute an einem anderen Punkt auch schon erwähnt, und es kommt dann immer der lapidare Kommentar: Ja, da warten wir doch auf diese große, ominöse, riesige Transparenzdatenbank – seit sieben Jahren, hat Kollegin Mühlwerth heute festgestellt. Herr Minister Drozda, wie lange, glauben Sie, werden wir noch darauf warten müssen?
Den vorigen Berichten haben wir entnommen – ich durfte das ja schon beim Bericht 2013 festhalten, der etwas später kam; heuer behandeln wir den Bericht ja etwas früher –, dass in der Vergabe-Jury Künstler und Kunstschaffende sitzen, die zeitgleich auch die Förderungen vergeben. Das heißt, man sitzt da drinnen und kann sich die Förderung selbst zuerkennen. Sie werden mir recht geben, Herr Minister, die Optik ist mehr als schief. Das kann es ja wohl wirklich nicht sein.
Lobend erwähnt wird im Bericht die soziale Absicherung, dieser Sozialversicherungsfonds für Künstler und auch der Fonds für die notleidenden Künstler. Dazu gibt es etwa 150 € Beitragsbezuschussung, das heißt eine sofortige Verminderung der Pensions-, Unfall- und Sozialversicherungsabgaben bei einem Jahreseinkommen von etwa 4 900 €, wenn ich das richtig in Erinnerung habe. Ich würde mir einen solchen Fonds auch für manche Frauen wünschen, die geringfügig beschäftigt sind – das ist ungefähr dasselbe Jahreseinkommen – oder die sehr wenig verdienen. Die würden sich vielleicht auch gerne freiwillig höher versichern oder überhaupt sozialrechtlich absichern. Wenn jemand einen solchen Fonds für diese Frauen zustande brächte, wäre das echt ein Hit. Das würde ich Ihnen gerne mitgeben, so von Frau zu Minister: Das wäre auch woanders wünschenswert.
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