man durchaus einer gewissen Nüchternheit Raum geben. Wir werden aber selbstverständlich beiden Berichten zustimmen. (Beifall bei Grünen und SPÖ. – Bundesrätin Mühlwerth: … Allianzen …!)
12.48
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Die Abstimmung erfolgt getrennt.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Tätigkeitsbericht des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2015.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Nun kommen wir zu Abstimmung über den Tätigkeitsbericht des Verwaltungsgerichtshofes für das Jahr 2015.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.
Kunst- und Kulturbericht 2015 (III-596-BR/2016 d.B. sowie 9646/BR d.B.)
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Wir gelangen nun zu Punkt 4 der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Mag. Gruber-Pruner. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Frau Präsidentin! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Kunst- und Kulturbericht 2015.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, daher komme ich sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 4. Oktober 2016 den Antrag, den Kunst- und Kulturbericht 2015 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Ecker. – Bitte.
12.51
Bundesrätin Rosa Ecker (FPÖ, Oberösterreich): Manche halten ja heutzutage ihr Handy schon für ein Kulturgut. Schalten Sie bitte Ihre Handys aus und widmen Sie Ihre Aufmerksamkeit der Kunst und Kultur! – Das hört man schon sehr oft im Kino und im Theater. Ich ersuche auch um Ihre Aufmerksamkeit – für Kunst und Kultur in Papierform, nämlich für den Kunst- und Kulturbericht 2015.
Aufgrund der Zusammenlegung der Sektion Kunst mit der Sektion Kultur gibt es heuer erstmals diesen Bericht, eine Aufstellung der Ausgaben für das Vorjahr in einem Exemplar gesammelt. Das finden wir sehr positiv, das haben wir auch schon einmal gefordert.
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