Im Vorwort bedankt sich die Leiterin der Kunst- und Kultursektion bei den MitarbeiterInnen für die Abwicklung dieses Berichts. Das verstehen wir ja auch; wie wir wissen, sind Sie noch nicht so lange im Ministerium mit dem Kunstbereich vertraut. Vielleicht, Herr Minister, können Sie nicht nur zum Bericht Stellung nehmen, sondern auch zu den Compliance-Vorwürfen, die im Raum stehen. Die meisten werden es vor einigen Tagen im „Kurier“ gelesen haben, die Vorwürfe sind sehr schwerwiegend. Angeblich gibt es eine sechsseitige Anzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. (Bundesrat Stögmüller: … Privatsache, oder? – Bundesrätin Grimling: … nicht vor Gericht!)
Ich glaube, dass dem Herrn Minister hier auch die Möglichkeit geboten werden sollte, dazu Stellung zu nehmen. Ich persönlich würde mir ja wünschen, dass Sie es entkräften können. Der „Kurier“ titelte ja gestern so im Theater-Jargon: „Die Rache der Vampire“. – Da stellt sich schon die Frage: Ist es wirklich nur dieses Rauschen im Blätterwald, oder gibt es Brösel mit dem Betriebsrat, so quasi im Nachhinein, weil irgendetwas geändert worden ist, was jetzt vielleicht nicht mehr so okay war? Sagen Sie uns ganz einfach ehrlich, was dran ist! Wie gesagt, ich würde mir wünschen, dass es da nichts gibt.
Zum Bericht gebe ich Ihnen abschließend noch ein To-do mit: Richten Sie endlich eine Transparenzdatenbank ein, vielleicht doch einmal vordringlich für Kunst und Kultur! Stellen Sie sich vor: Dann könnten wir den Bericht nächstes Jahr vielleicht positiv zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der FPÖ.)
12.57
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Grimling. – Bitte.
12.57
Bundesrätin Elisabeth Grimling (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister Drozda! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Kunst- und Kulturbericht 2015 hat das Bundeskanzleramt eine gelungene Publikation vorgelegt, und das in mehrfacher Hinsicht: Zum einen spiegelt die Veröffentlichung der beiden bisher getrennt erscheinenden Berichte in einem gemeinsamen Bericht die Änderungen in der Verwaltung, also die im letzten Jahr umgesetzte Zusammenlegung der Sektionen Kunst und Kultur, wider. Kunst und Kultur, diese so eng ineinanderspielenden Bereiche werden somit gemeinsam dargestellt und gemeinsam gedacht. Zum anderen wurde der Bericht durch den Relaunch auch inhaltlich nachvollziehbarer und transparenter gestaltet. Durch die redaktionelle Überarbeitung wurde er zudem lesbarer und kundenfreundlicher.
Die einheitliche Darstellung der Ausgaben nach dem etablierten LIKUS-Schema macht die Daten besser vergleichbar – ich sehe das anders als Sie, Frau Kollegin – und erleichtert damit auch die Nachvollziehbarkeit von budgetären Maßnahmen wie Sonderförderungen und neuen Förderungsprogrammen.
Besonders hervorheben möchte ich in Bezug auf die Gestaltung des Berichts einerseits das neue Kapitel zu den rechtlichen Grundlagen, das den Leserinnen und Lesern einen sehr guten und informativen Überblick über die gesetzliche Basis der Kunst- und Kulturförderung liefert.
Andererseits möchte ich das umfangreiche Kapitel zu Genderpolitik und Gender Budgeting erwähnen, in dem die Förderungen detailliert und aufschlussreich nach dem Genderprinzip ausgewertet werden. Sehr erfreulich ist hier die Bilanz. Seit Beginn der Auswertung im Jahr 2007 hat sich das Geschlechterverhältnis, was den Anteil der Kunstförderung betrifft, zugunsten der Frauen deutlich verbessert. Damals gingen noch
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