BundesratStenographisches Protokoll858. Sitzung / Seite 71

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Szene mehr in den Fokus zu nehmen und die Förderungen zu erhöhen. – Ja, das haben Sie getan, wenn auch nur um 5 Millionen € bis 2018. Das ist jetzt kein Meilen­stein in diesem Bereich, aber der Wille und die Intention sind spürbar, sie sind da, und wir Grüne können nur begrüßen, dass Sie diesen Weg gehen. Sie haben unsere volle Unterstützung auf diesem Weg.

Ein Punkt, den ich im Zusammenhang mit dem Bericht natürlich auch ansprechen muss – das hat der Herr Kollege schon gesagt –, sind die Ereignisse rund um das Belvedere: Nicht nur, dass ich schon mit Spannung auf die Ernennung der neuen Direktorin beziehungsweise des neuen Direktors warte – ich glaube, Mitte Oktober, also nächste oder übernächste Woche, wird es dann so weit sein, habe ich in einem Zeitungsbericht gelesen –, aber diese Ereignisse haben klar gezeigt, dass es innerhalb der Bundesmuseen strukturelle Mängel gibt, und da haben Sie meiner Meinung nach richtig gehandelt und eine Museumsreform ausgerufen.

Was wir brauchen, ist eine klare Stärkung der Kontrollorgane und auch eine politische Unabhängigkeit dieser Kontrollorgane. Das ist ganz, ganz wichtig. Weiters braucht es natürlich auch Synergien in den Organisationsstrukturen innerhalb der Museen. Diesbezüglich hat Ihnen ja auch der Rechnungshof bereits Vorschläge unterbreitet. Ein Schlagwort dazu war die gemeinsame interne Revision. – Wir würden sehr begrüßen, dass es dorthin geht. Und es braucht, nicht zu vergessen, auch eine inhaltliche Neuordnung mit deutlich verschärften Profilen. Das würden wir Grüne uns von dieser Museumsreform erwarten, wir sind schon ziemlich gespannt darauf. Ich hoffe, Sie werden uns in zwei Wochen die neue Direktion und auch bald eine Reform vorstellen können.

Ich möchte auch kurz auf die Bundestheater eingehen: Ich habe am Anfang gesagt, dass sie ein großes Stück des Förderungskuchens serviert bekommen. Was mich aber schon wundert, ist – ich habe es auch Ihren Beamtinnen und Beamten im Ausschuss schon mitgeteilt –, dass sie nicht bereit sind, beim Kulturpass mitzumachen. Der Kultur­pass – für alle, die das nicht wissen – ist für sozial benachteiligte Menschen gedacht, die damit freien Eintritt in zahlreichen kulturellen Einrichtungen bekommen, aber leider nicht in den Bundestheatern. Ich bin der Meinung, dass auch Menschen mit finan­ziellen Engpässen ein Recht auf Kunst und Kultur haben. Gerade auch deswegen, weil die Bundestheater einen sehr großen Teil des Kuchens verschlingen, glaube ich, dass sie sich auch daran beteiligen müssen. Ich hoffe, Herr Minister, dass dies als Ihre Errungenschaft nächstes Jahr in den Bericht einfließen wird und dann auch die Bundestheater den Kulturpass akzeptieren werden.

Abschließend möchte ich noch auf einen anderen Punkt eingehen, es geht um die Salzburger Festspiele und eine Aussage der Präsidentin Helga Rabl-Stadler, die sich gerade um ihre siebente Amtszeit „bemüht“ – unter Anführungszeichen. Die Präsi­den­tin hat gegenüber der APA gesagt – ich zitiere –: „‚Jeder einzelne Kurator, jede ein­zelne Kuratorin‘ habe sie aufgefordert, sich wieder zu bewerben.“ (Bundesrätin Kurz: Ja, und?!)

Das Kuratorium ist ja ein Gremium, das die Mitglieder des Direktoriums und die Prä­sidentin bestellt. Dieses Kuratorium der Salzburger Festspiele besteht aus dem Salz­burger Landeshauptmann, dem Salzburger Bürgermeister, aus zwei Vertretern des Salzburger Tourismusförderungsfonds und dem Geschäftsführer der Bundestheater-Holding – also wieder sehr „unpolitisch“. All diese Personen haben die Präsidentin nach ihrer eigenen Aussage ermutigt, erneut zu kandidieren, zwei Monate bevor die eigentliche Ausschreibung erfolgt ist. Das erscheint dann so, als wäre es eh nur mehr eine Formsache, das Ganze abzuwickeln, wenn das ganze Kuratorium schon vorweg sagt: Bewirb dich doch wieder, du hast unsere vollste Unterstützung! (Bundesrätin


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