Meine Damen und Herren, angesichts der Migrationsbewegungen stellt sich nämlich die Überlebensfrage einer gemeinsamen Kultur, die wir suchen müssen und wozu uns Kunst – ich wiederhole – einen wertvollen Beitrag leisten kann. Die über 410 Millionen €, die für die Förderung von Kunst und Kultur 2015 ausgegeben wurden, sollen auch zur Kultur dieser Lebensbewältigung, die ich vorhin erwähnt habe, beitragen. Gerade auch deswegen, meine Damen und Herren, ist ein verantwortungsvoller Umgang mit diesen Geldern gefordert.
Sehr geehrter Herr Bundesminister, ich sage abschließend danke für diesen umfassenden Bericht, aber auch – das betone ich jetzt noch einmal – für die mutigen Personalentscheidungen, die Sie in letzter Zeit getroffen haben. Noch einmal ein Danke für den Bericht und ein großes Danke an Ihre Mitarbeiter! – Danke schön. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
13.22
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Stögmüller. – Bitte.
13.22
Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, das waren nicht nur mutige, sondern nötige Personalentscheidungen. Als vierter Redner lassen sich zum Kulturbericht gar nicht mehr so viele unerwähnte Punkte finden, die man noch erwähnen sollte, aber ich möchte vielleicht trotzdem auf ein paar Schwerpunkte eingehen, die wir Grüne sehr betonen möchten. (Präsident Lindner übernimmt den Vorsitz.)
Zum Bericht selbst: Dazu möchte ich Ihnen natürlich auch gratulieren. Der Bericht ist sehr umfangreich, aber zum Glück nicht mehr ganz so umfangreich wie die früheren Kunst- und Kulturberichte – die waren ja um einiges dicker und umfassender –; dieser ist jetzt schon ein bisschen übersichtlicher geworden. (Bundesrat Mayer: Qualität zählt, nicht Quantität!)
Es ist ein großer Fortschritt, dass es jetzt einmal einen gemeinsamen Bericht gibt, in dem auch die Förderungen des Kulturministeriums drinnen sind. Auch positiv ist, dass endlich LIKUS, sprich die LIKUS-Symptomatik aufgezeigt wird. Dazu muss man wissen, was LIKUS ist: LIKUS ist die Länderinitiative Kulturstatistik, die die Ausgaben transparenter aufzeigt und sie mit jenen der Länder vergleichbar macht. Das ist natürlich ein Fortschritt. Diesen Schritt, damit das auch klar aufgezeigt werden kann, begrüßen wir natürlich ganz besonders.
Vielleicht zu einem Punkt, den wir weniger begrüßen: Das ist die Verteilung der Förderausgaben. Zwei Drittel der Gelder flossen 2015 alleine in die großen Bundestanker. Alleine die Bundestheater und die Bundesmuseen fraßen 264 Millionen € von dem 410-Millionen-€-Kuchen auf – also knapp 65 Prozent des Gesamtbudgets –; das ist ein riesengroßes Stück des Kuchens, das hier aufgefressen wird. Da bleiben nur mehr Bröserl für die restlichen Kultursparten übrig. Das hätten wir uns natürlich etwas besser aufgeteilt gewünscht.
Natürlich bietet so ein Kunst- und Kulturbericht auch immer einen guten Anlass, um Themen des Berichts mit aktuellen Ereignissen zu verknüpfen. Keine Angst, Herr Minister, ich werde jetzt nicht auf die aktuellen Zeitungsschlagzeilen zu den laufenden Verfahren um den Compliance-Verstoß eingehen, das ist ein laufendes Verfahren. Ich gehe lieber ein bisschen auf die aktuellen Ereignisse in Kunst und Kultur ein.
Zum einen: Ich kann mich noch ganz gut an Ihre Antrittsrede erinnern, auch hier im Bundesrat, bei der Sie angekündigt haben, die zeitgenössische Kunst und die freie
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