Kurz: Geh bitte, misch dich nicht in Salzburg ein! Davon verstehst du gar nichts! – Zwischenruf des Bundesrates Hammerl.)
Es ist halt auch fraglich, ob sich überhaupt noch andere qualifizierte Kandidatinnen und Kandidaten an der Ausschreibung beteiligen, wenn es vorweg schon so eine breite Unterstützungserklärung des Kuratoriums betreffend dieses Amt gibt. Wenn sich doch jemand dazu durchringt, ist es fraglich, wie unabhängig die Prüfung der fachlichen Eignung dann abläuft, wenn sich das Entscheidungsorgan schon davor geeinigt hat, wer die nächste Präsidentin wird.
Aber nicht nur die bevorstehende Neubestellung steht in der Kritik, sondern auch die strukturellen Mängel innerhalb der Salzburger Festspiele, das hat auch der Rechnungshof festgestellt. (Bundesrätin Kurz: Du hast keine Ahnung von den Salzburger Festspielen!) Lesen Sie den Vorschlag 812 des Rechnungshofes nach! Das hat jede Bundesrätin, jeder Bundesrat zugeschickt bekommen. Schlagen Sie 812 auf, ganz hinten, da können Sie das nachlesen:
„An oberster Stelle steht dabei die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Salzburger Festspiele, die geeignet ist, ein Kulturunternehmen mit einem Gebarungsumfang von rund 50 Millionen € zu führen. Das Salzburger Festspielfondsgesetz entspreche hinsichtlich der Aufgabenverteilung zwischen Delegiertenversammlung, Kuratorium und Direktorium sowie der Vertretung des Salzburger Festspielfonds nach außen nicht dem Österreichischen Corporate Governance Kodex und den OECD-Leitsätzen zu Corporate Governance in staatseigenen Unternehmen. Es sei kein unabhängiges, von der Geschäftsführung getrennt eingerichtetes Aufsichtsorgan als wesentliches Element guter Unternehmensführung eingerichtet.“
Also es gibt noch viele weitere Reformvorschläge, die die Salzburger Festspiele betreffen und die dringend umgesetzt werden müssen. Bestimmt wissen Sie, Herr Minister, dass wir dazu auch eine parlamentarische Anfrage eingebracht haben. Wir sind schon ziemlich gespannt auf Ihre Antworten, und ich hoffe auch, dass doch die eine oder andere Reform kommen wird, denn die Salzburger Festspiele sind eine nicht wegzudenkende Institution und eine Bereicherung der Kulturszene. (Bundesrätin Kurz: Die Salzburger Festspiele sind eine Erfolgsgeschichte!) – Ja, nennen wir sie Erfolgsgeschichte, aber es braucht eine unabhängige und transparente Struktur dahinter, ohne diese geht es nicht. (Bundesrat Mayer: Warum soll man das ändern? Völlig unverständlich!) Ich weiß nicht, warum Schwarz und Rot das nicht verstehen.
Also, Herr Minister, da haben Sie noch einiges zu tun. Ich bin neugierig. Man braucht sich ja nur immer wieder die Compliance-Vorwürfe betreffend die verschiedenen Ämter anzusehen, dann sieht man das Ganze. Ich bin schon neugierig auf die Umsetzung der Reform.
Wir Grüne werden dem Kunst- und Kulturbericht heute natürlich zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen.)
13.31
Präsident Mario Lindner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Pfister. – Bitte.
13.31
Bundesrat Rene Pfister (SPÖ, Niederösterreich): Herr Präsident! Werter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich zu Wort gemeldet, weil wir am Dienstag im Ausschuss die Diskussion ja auch schon hatten und wir unsere Fragen von Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – sehr, sehr umfangreich und sehr ausführlich, wirklich wie auf Knopfdruck – total toll beantwortet bekommen
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