BundesratStenographisches Protokoll858. Sitzung / Seite 73

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haben. Da es hier auch darum geht, Zahlen, Daten und Fakten auf den Tisch zu legen, darf ich Ihnen recht herzlich gratulieren, dass das so hervorragend funktioniert.

Wir sind Zahlenmenschen, und mit diesem neuen System, dem LIKUS-System gibt es jetzt auch Vergleichsmöglichkeiten. Immer mehr von uns allen wünschen sich den Vergleich mit den Vorjahren, mit den vergangenen Jahren. Das ist nicht nur in der Wirtschaft so, wo man Gewinne aus dem Vorjahr natürlich im nächsten Jahr noch erhöhen möchte, sondern da geht es auch um Kunst- und Kulturgüter, da geht es um kulturelles Erbe, da geht es auch um Denkmalschutz.

Lieber Kollege Pisec, wenn Sie Denkmalschutz und kulturelles Erbe in einen großen Topf werfen, dann möchte ich Ihnen von hier aus schon sagen, dass Denkmalschutz und das kulturelle Erbe da nicht zusammenpassen. (Bundesrat Pisec: Das ist ein Ganzheitsbegriff!) Das eine betrifft Bauten, und beim kulturellen Erbe geht es um mehr als nur Gebäude: Da geht es um Museen, da geht es um Theater, da geht es um Tätigkeiten, da geht es um Tätigkeiten von früheren Generationen, die Österreich aufgebaut haben.

Ich finde es sehr, sehr traurig, wenn Sie sich herausstellen und dem Herrn Minister in Ihren Ausführungen da Dinge, die vor 50 Jahren passiert sind, die vor 50 Jahren entschieden worden sind, zum Vorwurf machen. (Bundesrat Pisec: Er soll aufstocken, habe ich gesagt! Personal aufstocken!) Es gehört schon auch dazu, dass man zuhört und dass man sich das auch genau anhört, wenn es um Förderungen geht.

Auch in diesem Bericht findet sich der Anteil von Frauen in der Kunstförderung, und auch da hat sich seit 2007 – wenn man sich das genau anschaut – der Schnitt oder die Zuteilung der Förderungen massiv verbessert. Waren es 2007 noch 57 Prozent der Fördermittel, die an Männer gegangen sind, so sind es im Jahr 2015 nur mehr 49 Prozent. Also auch da tut sich etwas.

Ebenso gehört auch dazugesagt, dass mit der Novelle des Künstler-Sozialversiche­rungsfondsgesetzes der Zugang zu Zuschüssen erleichtert wurde, eine Unterstützung für in Not geratene Künstlerinnen und Künstler eingerichtet und der Zugang dazu auch erleichtert wurde. Dies haben wir bereits diskutiert und finden wir sehr positiv.

Wenn es hier darum geht, nur die Zahlen für das Jahr 2015 herzunehmen, der Denk­mal­schutz wurde schon angesprochen, dann bedeutet das, dass dieser im Bundes­kanzleramt hervorragend angesiedelt ist und dass allein im Jahr 2015 über 35 Millio­nen € an Aufwendungen betrieben wurden. (Bundesrat Pisec: Ganz tolle Summe!)

Wenn es ums kulturelle Erbe geht – das Sie angesprochen haben –, das es seit langer Zeit gibt, möchte ich auch an ein kulturelles Erbe anknüpfen, das man in jüngster Vergangenheit – das ist noch gar nicht so lange her – seitens der Freiheitlichen einem ganzen Bundesland mitgegeben hat. (Bundesrat Samt: Immer die Hypo ins Spiel bringen! Das ist ja abenteuerlich! – Bundesrat Todt: Das tut euch weh! – Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) Heute weiß man davon nichts mehr oder man stellt sich hin und sagt, man war nie dabei. Wenn ich nur daran denke! Gott sei Dank ist diese leidige Diskussion um die Kärntner Hypo zu einem positiven Ende gekommen.

Da tut es schon sehr gut, dass wir einen Minister haben, der einen Kunst- und Kultur­bericht vorlegt, den alle goutieren und auch im Ausschuss alle auf Nachfrage positiv erwähnt haben. Daher verstehe ich nicht, dass man die Diskussionen hier in den Bundesrat bringt, dass Sie hier das alles durch den Kakao ziehen, nur weil es in Wien anscheinend irgendwelche Auffassungsunterschiede mit Ihnen gibt. Wien wird jedes Jahr wieder zu einer der lebenswertesten und kulturell wertvollsten Städte auf der ganzen Welt gewählt. (Bundesrätin Kurz: Genau!)

 


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