BundesratStenographisches Protokoll858. Sitzung / Seite 74

Lieber Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kulturelles Erbe: Der Kunst- und Kulturbericht 2015 ist ein umfangreiches Konvolut, dessen Zahlen, Daten und Fakten uns in den nächsten Jahren als Entscheidungsgrundlage für die finanziellen Ressourcen dienen werden. Sie sind genau das, was wir brauchen, um den nächsten Generationen, den Kindern und Kindeskindern unser kulturelles Erbe weiterzugeben: warum es schöne Ringstraßenbauten gibt, warum es in den Bun­desländern wunderschöne Gebäude gibt und warum es sich lohnt, in Österreich nicht nur Urlaub zu machen, sondern hier in Österreich auch zu leben.

Herr Minister, herzlichen Dank und alles, alles Gute! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

13.36

Präsident Mario Lindner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Mag. Drozda. – Bitte, Herr Minister.

 

13.36.31

Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Mag. Thomas Drozda: Danke zunächst einmal stellvertretend für die Kollegen, die diesen umfang­reichen, sehr guten, sehr komprimierten Bericht erarbeitet haben. Ich nehme das Lob gerne stellvertretend entgegen. Ich glaube auch, dass der aktuelle Bericht viel über­sichtlicher ist, dass er gut strukturiert ist.

Die Qualität der Vergleiche wird, jetzt, wo wir erstmals auf das LIKUS-System umge­stellt haben, in den Folgejahren deutlich besser werden. Ich glaube, dass diese beiden Bereiche jetzt wirklich als Sektion zusammengewachsen sind und zusammengekom­men sind. Damit ist jetzt ein sehr guter Organisationsentwicklungsprozess abgeschlos­sen, der von der Sektionschefin und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch sehr professionell geführt wurde. Man sieht auch im Bericht, dass das jetzt zusam­men­gehört.

Ich will jetzt nicht Willy Brandt zitieren – das ist doch ein größerer historischer Zusam­menhang, in den ich das jetzt nicht stellen möchte –, aber es freut mich, dass wir dort sind. Ich freue mich auch über 410 Millionen €, die ein eindrucksvoller Betrag sind. Man kann über die Verteilung immer diskutieren. Ich verstehe diese Diskussionen auch gut. Das ist einer der Gründe dafür, dass ich von Anfang an auch gesagt habe, ich möchte im Bereich der freien Gruppen, der Stipendien, der Ateliers Schwerpunkte setzen, was jetzt auch erfolgt ist.

Ich kann Ihnen darüber hinaus auch versichern, dass das auch budgetär gut weiter­gehen wird. Ich möchte dem Finanzminister, der am Mittwoch im Hohen Haus seine Budgetrede halten wird, nicht vorgreifen, aber die Verhandlungen sind für das Kunst- und Kulturbudget gut ausgegangen. Das ist beruhigend und gut für uns alle.

Ich möchte kurz auf einzelne Punkte eingehen: Die Förderung der Bundestheater, Frau Ecker, wurde mit 1. Jänner 2016 erhöht, weshalb die Erhöhung im Bericht 2015 keinen Niederschlag findet. Die Transparenzdatenbank ist derzeit in Verhandlung. Jetzt muss man sagen, dass sie schon lang in Verhandlung ist – ich verstehe, weshalb Sie lächeln. Da ich ja auch das Vergnügen habe, den Finanzausgleich – gemeinsam mit dem Finanzminister – als Bundesvertreter gegenüber den Ländern zu verhandeln: Ich habe bei der letzten Sitzung den Eindruck gehabt, dass auch von Länderseite eine große Akzeptanz in diese Richtung besteht, und ich glaube, dass wir das mit 1. Jänner 2017 umsetzen könnten, was ich auch für einen Fortschritt hielte.

Ich bedanke mich bei Ihnen, Kollege Hammerl, dafür, dass Sie mich in einem Umfeld zitieren, in dem ich mich bisher noch nicht bewegen durfte, nämlich bei Goethe und Valentin. Ich glaube auch, dass der Bericht sehr gut gelungen ist und dass wir vor allem über Erfreuliches berichten können; da fällt die Berichterstattung immer leichter.