hat, und das ist ein wunderbares und richtiges Synonym für das, was Sozialpolitik ist, nämlich zu helfen, wieder auf den eigenen Füßen zu stehen.
Was wäre denn gewesen, wenn der heilige Martin ein Sozialist gewesen wäre? Was hätte er gemacht? – Er hätte gesagt, ich muss das Brot teilen, ich muss den Mantel teilen und das Pferd muss ich auch in der Mitte auseinanderhauen. (Bundesrat Stögmüller: Nein, das sind eben keine christlichen Werte!) – Lieber David, ich danke dir, zu den Grünen komme ich gleich noch! – Er hätte das Pferd auch in der Mitte auseinandergehaut. Und was wäre dann passiert? – Na ja, sie hätten sich vielleicht noch am Kadaver ein bisschen gewärmt und das Pferdefleisch gegessen, aber 14 Tage später wären alle tot gewesen. Das wäre das Problem gewesen: Es hätte zwei Menschen gegeben, die vor ihrem Tod vielleicht vorher noch ein bisschen länger gelebt hätten. (Bundesrätin Posch-Gruska: Herr Kollege, was sagen Sie uns mit dem?)
Wenn es ein Grüner gewesen wäre, lieber David, hätte er gesagt, das arme Pferd, und hätte das Pferd und den Mann getragen. Da wäre er wahrscheinlich auch irgendwann zusammengebrochen und verhungert. (Bundesrat Stögmüller: Ich bin stolz darauf! – Unruhe im Sitzungssaal. – Präsident Lindner gibt das Glockenzeichen.)
Liberale haben wir hier herinnen nicht. Die hätten den Mann unten am Boden gar nicht gesehen, denn für die Liberalen zählen nur die Berittenen.
Meine Damen und Herren! Ich glaube, Ihnen klar und deutlich gesagt zu haben, wofür die Österreichische Volkspartei und ihre Sozialpolitik stehen, von der ich nach wie vor persönlich tief überzeugt bin, dass es die richtige ist. – Danke schön für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)
9.25
Präsident Mario Lindner: Herr Bundesrat Mag. Fürlinger, wegen der Redezeit habe ich nicht geläutet, du hättest schon noch Zeit gehabt! (Bundesrat Stögmüller: Das passt schon! – Zwischenruf des Bundesrates Fürlinger.)
Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Ing. Rösch zu Wort. – Bitte, Herr Bundesrat.
9.26
Bundesrat Ing. Bernhard Rösch (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Altersarmut zu verhindern, beginnt schon in der Jugend, beginnt bei der Bildung, damit man im großen Wettbewerb der Länder, der Wirtschaften vorne mit dabei sein kann.
Um Altersarmut zu verhindern, kennt Österreich das Drei-Säulen-Modell, bei dem umstritten sein kann, welche Säule am meisten gestützt werden soll. Die Säule, zu der wir uns immer bekannt haben und die sich auch immer wieder durchgesetzt hat, ist die erste Säule, die uns Sicherheit geben soll. Mit dieser ersten Säule übernimmt der Staat praktisch die Sicherheit vor Altersarmut.
Wenn man es aber genauer betrachtet, dann sieht man, dass es immer mehr Jobs gibt, die nur mehr nach dem KV-Lohn bezahlt werden, dass es immer mehr Teilzeitarbeit gibt, in deren Rahmen gar nicht mehr so viele Abgaben gezahlt werden können, dass es sich in der Zukunft ausgehen wird, eine ordentliche Pension zu bekommen, mit der man auch sein Leben bestreiten kann. Wenn man weiter sieht, dass die prekäre Beschäftigung zunimmt, dass die Zahl der, ich sage jetzt, Freelancer und so weiter immer mehr zunimmt, dann kann man sich schon ausrechnen, wohin das führen wird.
Bei dem Modell, das wir dahin gehend abgeändert haben, dass es auf die Lebensdurchrechnungszeit abstellt, dass sich das, was im Arbeitsleben an Abgaben einbezahlt wurde, auch in der Pension widerspiegelt, bei dem Modell hat man aber nicht
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