BundesratStenographisches Protokoll860. Sitzung / Seite 50

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Meine Damen und Herren! Im Austausch von Kunst, Kultur und Sport kann eine Basis für eine solide Nachbarschaft geschaffen werden. Das gilt insbesondere im Hinblick auf die Globalisierung, die uns zwar zu Nachbarn, nicht aber zu Bekannten gemacht hat. Bekannt kann man einander durch den Austausch von Wissenschaftlern, von Univer­sitätslehrern, von Lehrern, von Künstlern, durch Festivals und durch Kunstausstel­lun­gen im jeweils anderen Land werden. Das sind die Inhalte des Abkommens, das uns heute zur Genehmigung hier vorliegt.

Der kulturelle Austausch zwischen diesen beiden Ländern erfolgt bereits seit dem Jahr 1972 auf Grundlage des zwischen der Republik Österreich und der Sozialis­tischen Föderativen Republik Jugoslawien abgeschlossenen Abkommens über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur, Wissenschaft und Erziehung. Dieses Abkommen wird zurzeit auf die Zusammenarbeit von Österreich und dem Kosovo auf kulturellem Gebiet angewandt und mit dem vorliegenden Abkommen außer Kraft ge­setzt.

Es ist nur zu verständlich, meine Damen und Herren, dass sich der Kosovo mit diesem neuen Abkommen von seiner jugoslawischen Vergangenheit abgrenzen will, um eine eigene Identität aufzubauen. Das Abkommen setzt den Kosovo auf eine Stufe mit Slowenien, Kroatien und Mazedonien. Der Vertrag ist in Analogie zu den Verträgen mit diesen Ländern konzipiert.

Kunst, Kultur, Wissenschaft und Erziehung sind wesentliche Faktoren der Identitäts­fin­dung und damit auch ein Anreizfaktor, um im eigenen Land zu bleiben – ich wiederhole: um im eigenen Land zu bleiben – und an der Entwicklung dieses Landes mitzuarbeiten.

Eine so junge Republik wie der Kosovo bedarf besonders dieses Aufbaus von Werten, die die Gesellschaft verbinden, durch Erziehung und Wissenschaft beispielweise, um die noch sehr junge Eigenständigkeit weiterentwickeln zu können. Damit, meine Damen und Herren, kann auch eine Weiterentwicklung der bilateralen Verträge zwischen Österreich und dem Kosovo, die seit 2010 in Geltung sind, erreicht werden.

Der Austausch von Lehrpersonal und von Wissenschaftlern, wie im Abkommen vor­gesehen, kann durch den Diskurs über die gemeinsame Grundwertebasis viel zur Aus­bildung der Identität beitragen. Wir Österreicher tragen wegen der wechselvollen Geschichte, die uns mit den Balkanländern verbindet, Verantwortung, die auch in der gemeinsamen geschichtlichen Forschung deutlich gemacht werden soll.

Meine Damen und Herren! Insbesondere in der persönlichen Begegnung von Künst­lern, Kulturschaffenden und Erziehungsverantwortlichen kann jenes Netz von Kontak-ten geschaffen werden, das zu konkreten Bindungen aneinander führen kann. Gute Nachbarschaft bedeutet, im Austausch zu stehen.

Meine Damen und Herren! Unser Bundesheer ist im Kosovo. Durch seine Lage in geografischer Nähe hat Österreich besonderes Interesse daran, dass sich der gesamte Balkan friedlich und stabil entwickelt. Deshalb ist im Juni 1999 auch beschlossen worden – ich war damals dabei –, ein Bundesheerkontingent in die KFOR zu ent­senden, das beim Wiederaufbau dieser Regionen hilft. Derzeit beträgt die Personal-stärke des Österreicher-Kontingents über 500 Personen.

Meine Damen und Herren! Es ist zu hoffen, dass mit diesem Abkommen und seiner konkreten Umsetzung die gute Nachbarschaft in der umfassenden kulturellen Begeg­nung zwischen Österreich und dem Kosovo gestärkt werden kann. Ein Danke auch für die einstimmige Zustimmung zu diesem wichtigen Abkommen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

11.47

 


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