Liebe Kollegen und Kolleginnen, Zusammenarbeit ist für mich ein Gewinn, eine Bereicherung und niemals eine Bedrohung. Ich glaube, jede Investition in eine solche Zusammenarbeit ist positiv.
Liebe Kollegen und Kolleginnen, dieses Abkommen zwischen Österreich und dem Kosovo ist ein Nachfolgeprodukt zum Abkommen zwischen Österreich und dem ehemaligen Jugoslawien aus dem Jahre 1972. Ganz genau: Es war der 14. April 1972. Dieses Abkommen wird durch die heutige Beschlussfassung außer Kraft treten.
Die Durchführung dieses Abkommen wird von einer gemeinsamen Kommission aus Vertretern und Vertreterinnen der Vertragsparteien kontrolliert. Alle fünf Jahre wird getagt. Dieses Abkommen hat Folgendes zum Ziel: Kooperation und Zusammenarbeit in den Bereichen Kunst und Kultur, Bildung, Jugend und Sport sowie auf dem Gebiet von Frauenangelegenheiten und Gleichstellung.
Ich möchte gerade mit diesem letzten Punkt beginnen, da dieser für mich so wichtig ist. Frauenrechte sind Menschenrechte. Überall und bei jeder Zusammenarbeit müssen wir darauf hinweisen, dass die Gleichstellung noch nicht funktioniert; bei uns in Österreich ist aber auch noch nicht alles in Ordnung. (Beifall der Bundesrätinnen Anderl und Kurz.)
Bei Kunst und Kultur geht es um Konzerte, Theateraufführungen, das Filmwesen, um Museen, Bibliotheken und Literatur, wo Kooperationen stattfinden sollen. Im Bereich der Bildung geht es um die Zusammenarbeit auf universitärer Ebene, den Austausch von Experten und Expertinnen auf schulischer Ebene, gemeinsame Fortbildung, Aktivitäten und Initiativen der Lehrer und Lehrerinnen.
Liebe Kollegen und Kolleginnen! Die Schwerpunktsetzung Österreichs auf den Kulturaustausch mit dem Westbalkan kann auch dazu beitragen – die Möglichkeit besteht jedenfalls –, dass man Spannungen sowohl auf politischer als auch kultureller Ebene entgegenwirkt.
Liebe Kollegen und Kolleginnen! Jede positive Zusammenarbeit ist ein Gewinn, eine Bereicherung und niemals eine Bedrohung. Selbstverständlich werden wir zustimmen.
(Die Rednerin setzt ihre Ausführungen in slowenischer Sprache fort.)
Danke. Hvala lepa. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
11.42
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Ich darf den Herrn Minister herzlich begrüßen. Es freut mich, dass Sie bei uns sind, Herr Mag. Drozda. Herzlich willkommen im Bundesrat! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
Als Nächstem darf ich Herrn Bundesrat Hammerl das Wort erteilen. – Bitte.
11.43
Bundesrat Gregor Hammerl (ÖVP, Steiermark): Meine Damen und Herren! Wir beschließen heute ein wichtiges Abkommen. „In guter Nachbarschaft“ – unter diesem Titel fand sich in der Wochenendausgabe der „Kleinen Zeitung“ ein Bild von drei auf fünf Meter hohen Stangen balancierenden Damen. Die Szene spielt in Singapur. Im Text zur Erklärung: Die Gruppe kommt aus dem südöstlich gelegenen Australien und nimmt an einem Festival teil, das unter dem Motto „Kunst aus deiner Nachbarschaft“ völkerverbindend wirken soll. – Zitatende. – Das haben Sie sicherlich alle gesehen.
Völkerverbindende Kunst, Kultur und Wissenschaft, völkerverbindender Sport: Das ist das Motiv, das das Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Kosovo für kulturelle Zusammenarbeit bestimmt.
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