versetzen, dass er nicht gleich hundertprozentig wieder auf seinen Arbeitsplatz zurückkehren kann. Diese Arbeitnehmer wollen natürlich in ihr soziales Umfeld zurück und wollen mit der Arbeit auch wieder sehen, dass die Genesung vorangeht.
Da kann man natürlich darum streiten, ob sie noch krank oder nicht mehr so krank oder ob sie schon gesund oder noch nicht ganz gesund sind. Damals ist der Streit darum gegangen, ob wir einen Wiedereintritt oder einen Teilzeitkrankenstand vorliegen haben. Es ist eigentlich nur um das Wort gegangen. Es hat dann vier bis fünf Jahre gedauert, bis man sich das doch näher angesehen und gesagt hat, dass das eigentlich eine ganz gescheite Sache ist, die man umsetzen wird. Deswegen begrüßen wir das natürlich.
In der Vergangenheit, vom Jahr 2000 an, als Blau-Schwarz an der Regierung war – und das kann ich immer wieder nur betonen –, wurden die Elternteilzeit, das Kindergeld, die Abfertigung Neu und der Mehrstundenzuschlag für Teilzeitkräfte beschlossen. All das ist in dieser Zeit damals gekommen, man hat es nur schon vergessen, weil es schon ein paar Jahre her ist. Das waren wirklich soziale Errungenschaften, das kann man nicht absprechen. Was hat es denn in den letzten 30 Jahren Vergleichbares in der Sozialpolitik gegeben? Solche Würfe, solche soziale Errungenschaften hat es seitdem nicht mehr gegeben, und jetzt haben wir wieder ein paar Punkte, wo wir ansetzen können.
Da gebe ich Ihnen schon recht, der Tausender nach 30 Arbeitsjahren ist fair und gut, aber auch billig. Wenn sie 30 Jahre gearbeitet haben, dann sollen diejenigen, die eine Pension bekommen, zumindest diese 1 000 € bekommen. Es sollen keine Almosen sein, so wie es der Hunderter meiner Meinung nach tatsächlich ist. Der Unterschied zu Jörg Haiders Hunderter ist, dass sein Hunderter mit dem Kindergeld dann nachhaltig war. Das, was für die Kinder ausgegeben worden ist, oder das, was für die Pensionisten ausgegeben worden ist, wurde dann ja alles nachhaltig, aber dieser Hunderter jetzt wird ganz einfach verebben.
Ich erinnere mich auch an Vranitzky, der den Pensionisten vor den Wahlen einen Brief geschrieben hat: Alles wird gut sein und ihr braucht euch nicht zu fürchten! – Dann ist bei der Pensionserhöhung die große Null gekommen. Und dann kann ich mich noch erinnern, dass wir nur ganz wenig erhöht haben und dann auch noch den Alleinerhalterbeitrag wegfallen haben lassen. Da sind dann sehr viele aufgestanden und haben gesagt: Jetzt habe ich weniger als vorher.
Wenn wir das alles Revue passieren lassen, so stellen wir fest, die Pensionen werden scheibchenweise verringert, die Kaufkraft schwindet, und das ist schon dramatisch, weil selbstverständlich auch die Pensionisten ein Recht haben, wenn sie dafür fest gearbeitet haben und dann in eine Phase kommen, in der sie es sich wirtschaftlich nicht mehr aussuchen können, dass sie sich etwas dazuverdienen, dass man sie dann nicht um die Früchte eines ganzen Lebens bringt. Jeder, der Zinseszins rechnen kann, weiß, dass das unredlich ist. Ja, wir müssen uns, wenn wir länger leben, überlegen: Wie können wir das finanzieren? Es darf dann aber nicht so sein, dass auf einem Schleichweg im Endeffekt gar keiner mehr etwas davon hat. Es darf aber auch nicht sein, dass, wenn Arbeitnehmer wirklich brav gearbeitet haben, sich bemüht haben, vielleicht auch ein bisschen mehr verdient haben und in den Mittelstand gekommen sind, dieser Mittelstand dann ausgehöhlt wird.
Das vorliegende Gesetz, in dem es um die Wiedereingliederung geht, kann man wirklich unterstützen. Es kann auch die Fünfjahresperiode im nächsten Gesetz unterstützt werden, zu der wir aliquot die Weiterbildungszeiten erweitert haben. Es ist da also nichts dazugekommen, was es nicht schon gegeben hätte, nämlich die drei Tage. Wenn ich ein Jahr dazugebe, dann sind die aliquot einfach dabei; das war logisch.
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