Präsident Mario Lindner: Ich gebe bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt vier Anfragen, 3193/J-BR/2016 bis 3196/J-BR/2016, eingebracht wurden.
*****
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates ist bereits auf schriftlichem Wege erfolgt. Als Sitzungstermin ist morgen, Mittwoch, der 21. Dezember 2016, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat am 14. und 15. Dezember 2016 verabschiedet hat, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Ich weise noch darauf hin, dass morgen ab 8.30 Uhr im Salon des Bundesrates eine Ausstellung zum Thema Fair Trade, inklusive Verkostung, stattfinden wird.
In diesem Sinne wünsche ich einen schönen Abend.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 19.51 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |