BundesratStenographisches Protokoll864. Sitzung / Seite 49

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am Arbeitsplatz Flughafen mache, weiß ich nämlich, dass eine Million Wachstum pro Jahr bei den Passagierzahlen 1 000 Arbeitsplätze zusätzlich bedeutet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, 1 000 Arbeitsplätze, das ist nicht irgendwas, sondern das sind 1 000 Arbeitsplätze in einem technisch hochwertigen Bereich, das sind 1 000 Arbeitsplätze, die volle Beschäftigung bieten. Und da geht es ja auch darum, dass wir diese Möglichkeiten auch nutzen, wenn wir in Zukunft genau das erreichen wollen, nämlich Arbeit, Arbeitsplätze und Beschäftigung wachsen zu lassen und Arbeits- und Beschäftigungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

Die positiven Teile: die Erhöhung der Forschungsprämie, nämlich dort, wo es um Ent­wicklung geht. 100 Millionen € sind in diesem Arbeitsprogramm Neu dafür vorgesehen. Und die 100 Millionen € an Zuwachs bei der Forschungsprämie bedeuten weitere 5 000 Jobs, die in diesem Bereich entstehen sollen und können.

Es hängt von uns allen ab, gemeinsam diese Rahmenbedingungen zu schaffen und unsere Weltmarktführerschaft, die wir in vielen Bereichen haben – viele von uns wissen gar nicht, wo wir Weltmarktführer sind –, auszubauen und dort genau hinzuschauen. Es soll auch 2018 und darüber hinausgehend die Forschungsprämie weiter erhöht werden, weil es für uns wichtig ist, für unsere Betriebe, für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, am Puls der Zeit zu sein und die Möglichkeit zu haben, sich weiterzuentwickeln und in Innovation zu investieren.

Das Lehrlingspaket ist schon angesprochen worden. Das Lehrlingspaket ist ein rich­tiger Schritt, lieber Herr Finanzminister, aber es geht auch darum, dass die Unter­neh­mungen, die Unternehmerinnen und Unternehmer, die ausbilden, unterstützt wer­den und dass die Österreicherinnen und Österreicher, bei denen die Meinung im Kopf vorherrscht, dass Lehrlingsausbildung irgendwie nur die zweite oder dritte Wahl ist, die man hat, informiert werden. Außerdem geht es darum, die Facharbeiterinnen und Facharbeiter, unsere Fach- und Führungskräfte von morgen, auch zu unterstützen, wenn es um Weiterentwicklung, um Innovationen und vor allem auch um Horizont­erweiterung geht.

Wenn es um Digital Natives oder um Fremdsprachenkenntnisse geht, hat jeder von uns die Erfahrung gemacht, dass es heute nicht mehr ausreichend ist, ein E-Mail nur in deutscher Sprache zu verfassen. Englisch ist einfach die Sprache, die State of the Art sein muss. Auch da bedarf es natürlich von uns zusätzlicher Fördergelder oder Förde­rungsmittel, um genau diese Möglichkeiten für unsere Jugendlichen, für Arbeitnehme­rinnen und Arbeitnehmer und vor allem für die Lehrlinge nutzbar zu machen.

Ein konkretes Beispiel: Mir geht es darum, dass, wenn es Förderungen gibt, sehr, sehr genau geschaut wird, wofür diese Fördergelder, die in die Ausbildung gehen, einge­setzt werden. Ich würde mir wünschen, dass es auch die Möglichkeit einer Zweck­widmung gibt, dass man sagt, wenn es Fördergelder für Lehrlinge oder für Berufs­aus­bildung gibt, werden diese zweckgewidmet. So können auch Möglichkeiten entstehen, zusätzliche Lehrplätze und Lehrlingsausbildungsstellen zur Verfügung zu stellen.

Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, ein gerechtes Steuersystem weiterzuent­wickeln, ein Steuersystem, das auch meinem persönlichen Wunsch entspricht: Die, die viel haben, sollen etwas mehr beitragen, und die, die nicht so viel haben, sollen nicht die Hauptlast der Steuern tragen. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Bezie­her niedrigerer Einkommen sollen entlastet werden. Wir wissen auch, dass Kaufkraft nur dann gestärkt wird, wenn wir große Entlastungen zustande bringen – siehe Lohnsteuersenkung 2016. Ich glaube auch, das Wirtschaftswachstum 2016 mit rund 0,4 Prozent hat uns allen bewiesen, dass durch eine Lohnsteuersenkung die Kaufkraft gestärkt wird, denn wir wissen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Geld


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